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Besucht man deren Website, könnte man glauben, wenigstens in der Textilstadt Münchberg ist noch alles in bester Ordnung. Die Menschen leben gemäß dem Slogan der Stadt gerne dort, selbst der Bürgermeister des Städtchens hört auf den Namen Fein. Von geheimer Wahl hat man in der Gemeinde aber leider noch nicht allzu viel gehört. Helmut Roewer, selbst wohnhaft in Münchberg, war es wichtig, sich für die Demokratie in unserem Land einzusetzen, weswegen er am 28.09. auf eigenen Wunsch Wahlhelfer wurde. Man berief ihn für die Landtagswahl zum Beisitzer im Wahlvorstand im Stimmbezirk 3 ein.
Auf seinem Blog Dunkelangst schrieb er: "Wie bei jeder Bank wurde das Foyer Kamera überwacht. Zumindest eine Kamera konnte von hinten in die Wahlkabine filmen und so beobachten, wer was in der Kabine gewählt hat. Dies widerspricht dem Grundrecht auf eine geheime Wahl in Deutschland. Ein Bürger hat sich über den Sachverhalt beschwert und wurde von meinen Wahl-Kollegen mit den Worten abgetan, dass das eh nur eine Attrappe sei. Für mich war und ist es nicht ersichtlich, ob diese Kamera wirklich eine Attrappe ist. Mir, als Beihelfer des Wahlvorstandes, wurde trotz mehrmaligen Nachfragens vom Wahlvorsteher untersagt, diese Kamera bzw. die Attrappe, abzukleben. Und dies möchte ich an dieser Stelle auch öffentlich in meinem Blog anprangern. Der Wahlleiter der Stadt Münchberg betonte heute, einen Tag nach der Wahl, dass die Wahlkabinen bei der nächsten Wahl anders hingestellt werden müssen, sodass das Filmen der Wahlkabinen unmöglich sein soll. Mir ist nicht klar, inwiefern dies bei der nächsten Wahl umsetzbar ist."
Fakt dürfte sein, dass der Eingangsbereich selbst in Münchberger Banken nicht von Kamera-Attrappen überwacht wird. Attrappen könnten bei einem Überfall unmöglich das Szenario der Filiale mitschneiden, um der Polizei sachdienliche Hinweise zu liefern. Fakt ist weiterhin, dass eine freie und geheime Wahl nur dann gegeben ist, wenn sich der Wähler sicher sein kann, bei seiner Handlung nicht beobachtet zu werden. Selbst das Vorhandensein einer Attrappe könnte dazu führen, dass der Wähler möglicherweise in seinem Wahlverhalten beeinflusst wird.
Spannend auch die Reaktion der Zeitung Frankenpost mit Sitz in Hof. Diese will bezüglich des Vorfalls einen Artikel in der heutigen Ausgabe veröffentlichen. Dennoch lehnten es die Verantwortlichen bei der Frankenpost ab, auf die Homepage des Autors oder auf die des CCC zu verlinken: "Wir möchten nicht mit einer Hacker-Vereinigung in Verbindung gebracht werden", begründete der Redakteur den Entschluss seiner Zeitung und wies darauf hin, dass die Leser der Zeitung die Zusammenhänge "eh nicht verstehen würden". Der Wahlleiter war von den Bildern geschockt, von einer Wiederholung des Wahlvorganges ist aber bislang nichts bekannt. H. Roewer will jetzt beim Bürgermeister eine Beschwerde samt Zeitungsausschnitt einlegen. Ob die von ihm erbrachte Beweislage ausreicht? Ob Bürgermeister Fein aufgrund der Mängel eine Wiederholung der Wahl befürworten wird? Man darf es mit Spannung abwarten, die Chancen dafür stehen aber eher schlecht. Dennoch gilt: "Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren."
Wir wünschen Helmut viel Erfolg beim Kampf gegen die oberfränkischen Windmühlen der Bürokratie. Er wird ihn brauchen, den Erfolg, ganz dringend sogar. (Lars Ghandy Sobiraj)
(Foto: Helmut Roewer)
News Redaktion am Mittwoch, 08.10.2008 00:27 Uhr
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Und ganz ehrlich: Wie hoch kann der Aufwand für eine Neuwahl bei gerade einmal 11.000 Bürgern schon sein? Erheblich. Ein Termin muss gefunden werden, dieser muss bekannt gegeben werden. Danach müssen Wahlunterlagen erstellt werden, die Briefwähler (z.B. Personen im Ausland ...
Hmm, repräsentativen Durchschnitt könnte man aus einer idealen Siedlung ebenso bilden, aber welche Siedlung/Dorf/Stadt - oder sonstige befästige Menschenniederlassung - ist schon ideal? Also benötigt man für Repräsentativität eine ordentlich große Menge, bei der annähernd sichergestellt ist ...
Hi, also auf Wikipedia steht, sie hätten eine Wahlbeteiligung von 63,62 % gehabt, wie kommt ihr auf 30% ? Hat sich da eigentlich inzwischen etwas getan? mfg ...
Ich wollte dir damit nur zeigen, dass es möglich ist, aus einer kaum höheren EW-Zahl einen "represesentativen" Bevölkerungsdurchschnitt zu bilden... Ergo: Man müsste schon aus Prinzip in Münchberg jetzt ordentlich Feuer hören. Und ganz ehrlich: Wie hoch kann der Aufwand für eine Neuwahl bei g ...
Damit wolltest du mir vermutlich etwas mitteilen, aber ich komm einfach nicht drauf, was es sein könnte. Aber ich weiß, daß es in Haßloch mindestens einen Menschen gibt, der keinen dt. Namen und Internet bei 1&1 hat. Nicht, daß das irgendwie relevant wäre, aber ich weiß es halt. ^^ ...
Julian Wolf am 27.05.2012, 21:08 Uhr
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