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Der Artikel 52 der Europäischen Patentkonvention (EPC) schließt den Patentschutz von Computerprogrammen grundsätzlich aus. Diese haben somit denselben Stellenwert wie wissenschaftliche Methoden, mathematische Verfahren, ästhetische Formgebungen oder Spielregeln und könnten zumindest patentrechtlich keinen Schutz erhalten. In der Praxis jedoch ergibt sich ein Problem dadurch, dass diverse Fälle und Ausnahmen einen patentähnlichen Schutz generieren, beispielsweise wenn Computerprogramme in andere, schützenswerte Verfahren involviert sind.
Alinson Brimelow will eine Klärung diverser Fragen, damit untergeordnete Kammern in einzelnen Fallentscheidungen einheitlich urteilen und damit eine Grundlage gelegt wird, um eine weitere Rechtsentwicklung zu ermöglichen. Sie hat einen "Katalog an schwierigen Sachlagen" an die Große Beschwerdekammer geschickt, um dessen abschließende Klärung sie bittet. Diese Feinheiten müssten geklärt werden, damit das Europäische Patentrecht einheitlich angewendet und nicht durch eine Vielzahl von Einzelentscheidungen verwässert und ausgehöhlt wird. (020200)
News Redaktion am Samstag, 25.10.2008 20:58 Uhr
Tags:
softwarepatent
alison brimelow
epo
europäischer rechtsschutz
Klasse. Jetzt wird dann die viereckige Form von Fenstern patentiert und der OK Button. Hauptsache man macht es freier Software schwerer :dozey: ...
Die Präsidentin des Europäischen Patentamts, Alinson Brimelow, will mehr Rechtssicherheit in Sachen Softwarepatenten. Man benötige konkrete Entscheidungen in Bezug auf verschiedene Punkte, um das Recht in dieser Hinsicht weiter zu entwickeln und Fallentscheidungen zu vereinheitlichen. Das Haup ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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