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In Schweden waren Filesharer bislang eigentlich auf der sicheren Seite, wenn es um die strafrechtliche Verfolgung durch die Polizei ging. Für eine Datei mühten die Beamten nicht einmal einen Finger.
Wenn der Bericht von Dagbladet stimmt, gehört dies jedoch wohl bald der Vergangenheit an. Demnach soll die Justizministerin Beatrice Ask in Kürze einen Bericht der Polizei erhalten, welcher ganz offiziell die Empfehlung ausspricht, die Polizei solle auch gegen Filesharer ermitteln dürfen, denen man bestenfalls eine Geldstrafe auferlegen kann. Bislang war das gängige Prozedere, dass erst dann gegen Filesharer vorgegangen wurde, wenn diese erheblich auffällig waren. Konkret bedeutete dies, dass man für deren Taten eine Strafe von zwei Jahren erwarten konnte. Solange deren Taten dieses Strafmaß nicht erreichten, wurde von strafrechtlicher Seite herzlich wenig getan. Jetzt möchte man jedoch auch dann schon aktiv werden, wenn den Filesharer auch nur die kleinste Geldstrafe erwarten könnte. Eine interessante Entwicklung, wo man sich durchaus fragen darf, woher der Impuls für diesen Vorschlag kam.
Es ist nämlich eine Gesetzesanpassung notwendig, damit die Polizisten zukünftig auch den kleinsten Filesharer verfolgen dürfen. Eine Anpassung, wie sie unter anderem in der Intellectual Property Rights Enforcement Directive (IPRED) empfohlen und beschrieben wird. Neben dieser Empfehlung werden noch andere Ratschläge festgehalten, welche der Polizei zusätzliche Möglichkeiten bieten sollen. Der Vorsitzende der schwedischen Piratenpartei, Rick Falkvinge, äußerte sich gegenüber Torrentfreak: "Diese Gesetze wurden von digitalen Analphabeten verfasst, welche mit verbundenen Augen wie ein betrunkener Elefant in einen Porzellanladen trampeln. Sie haben keine Ahnung, wie viel Schaden sie dadurch verursachen, weil es ihnen an heutiger Bildung fehlt: Einem Verständnis dafür, wie das Internet die Machtstrukturen in ihrem Kern verändert."
Das Justizministerium wollte sich bislang nur begrenzt zum Sachverhalt äußern. Man wolle den Bericht erst einmal in Ruhe lesen und dann eine Entscheidung treffen. Nur eines wusste man bereits sicher. Es wird eine Gesetzesänderung. (Firebird77)
(via torrentfreak, thx!)
(Bild via euro-police.noblogs.org, thx!)
News Redaktion am Dienstag, 20.01.2009 19:11 Uhr
Tags:
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urheberrecht
In Schweden wird immer nur viel gequatsch. Das etwas wircklich passieren wird, glaub ich nicht. Ausserdem hat Schwede so viele andere Probleme und zu wenig Polizei um sich mit solch einer Lapalie zu beschäftigen. ...
Doch, doch. Die gerade. Alles böse Schwarzseher (in Augen der GEZ, selbst im Altenheim) und böse Illegalerunterlader. :dozey: ...
Gerade Rentner sind doch die allerschlimmsten Filesharer...frage Bushido! :eek: Na ja, aber nicht alle. :D Nur die mit Internet-Zugang und der Fähigkeit, eine ...
...dürfte schon mal viel "verdächtiger" sein, als der Rentner, der im Schrebergarten nur seine Blumen gießt und brav deutsche Schlager aus dem Küchenradio hört....:o Wie ...
Du musst denen gar nichts beweisen.;) In Europa wohl noch nicht...., aber andernorts geht es damit schon munter los. :mad: Das ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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