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Schon vor Monaten hätte das Three-Strikes-Gesetz in Kraft treten sollen, wenn es nach dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy gegangen wäre. Doch es folgte eine "Panne" auf die nächste. Gerade als man "l´hadopi" schon begraben wollte, musste die jetzt Ex-Kultusministerin Christine Albanel ihren Hut nehmen. Man brauchte neue Kräfte, um dem Gesetz wieder Antrieb zu geben.
Die französische Nationalversammlung musste heute über die angepasste Version des Gesetzes abstimmen und hat es erneut durchgewunken. Die Entscheidung fiel dabei nicht so eindeutig aus, wie man dies vielleicht erwartet hätte. Auf 285 Stimmen für das Gesetz kamen 225 Gegenstimmen. Hadopi 2 ist aber somit wieder in voller Fahrt, wenngleich man dem "Zeitplan" weit hinterher hinkt. Final ist aber auch nach dieser Entscheidung noch lange nichts. Der Senat muss ebenfalls noch über das Gesetz entscheiden. Außerdem hat die Opposition erneut eine Beschwerde beim französischen Verfassungsgericht eingereicht, welches bereits Hadopi 1 in seiner ursprünglichen Form absägte. Die neuen Anpassungen bei Hadopi 2 beinhalten unter anderem den Richtervorbehalt. Nach der dritten Urheberrechtsverletzung kann somit die Trennung des Internetanschlusses nur noch erfolgen, wenn ein Richter diese befürwortet. Der Entscheidungszeitrahmen pro Fall liegt hierbei bei 45 Minuten. In unserem Gespräch mit Christian Engström, dem ersten Piraten im Europaparlament, kritisierte dieser den zeitlichen Rahmen. Innerhalb von 45 Minuten sei keine solch folgenreiche Entscheidung möglich. Neben der Sperre des Zugangs wurde außerdem das Strafmaß um Geldbußen und eventuell sogar Gefängnisstrafen erweitert. Die endgültige Abstimmung zum Gesetz soll im September erfolgen. (Firebird77)
(via golem, thx!)
(Bild via witnessla.com, thx!))
News Redaktion am Dienstag, 15.09.2009 19:58 Uhr
Tags:
filesharing
three strikes gesetz
urheberrechtsverletzung
frankreich
anschluss
entscheidung
hadopi
richtervorbehalt
trennung
und wieder zieht eine schaar schwarze koffer durchs land... ...
Jetzt weiß endlich ich wo der Begriff Franzecke her kommt. Und mit dem Wort Inselaffen sind dann ja wohl auch die britischen Politiker gemeint. Und bei einigen unserer Brüder an der Spitze mit ihren Zensurbemühungen usw. fällt mir spontan der alte Begriff Krauts ein. Wieso bloß? :eek: ...
Es hat schon einen Grund warum die Französen so viele nicht mögen :D ...
Tauschen die nun so lange die leute aus bis sie nur noch ja sager da haben? ...
Schon traurig. Wie ein kleines Kind. Wird schon irgendwann kleiner Sarkozy. ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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