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Abgemahnte Filesharer: Terminkalender für Prozesse

Der Verein gegen den Abmahnwahn hat einen Terminkalender in Betrieb genommen, in welchen Prozesstermine eingetragen werden können.

Dabei ist es keinesfalls das Ziel, die Besucher der Website zu verunsichern, wenn sie Termine in dem Kalender entdecken sollten. Vielmehr geht es dem Verein darum, die Solidarität unter den Abgemahnten zu stärken.

Eines muss nämlich immer wieder vor Augen geführt werden: Man ist mit einer Abmahnung der Kanzlei X für das Werk Y, welches sich in der Tauschbörse Z befunden haben soll, keinesfalls allein. Es gibt dutzende, wenn nicht sogar hunderte Mitbürger, die ebenfalls diese Art von Post erhalten haben. Vielleicht für ein anderes Werk oder eine andere Tauschbörse. Jedoch oft genug dieselbe Kanzlei. In einem Verfahren hatte beispielsweise die Kanzlei Schutt&Waetke ihre Postausgangsbücher vorgelegt, um den Versand der Abmahnung zu bestätigen. Unabhängig des Ausgangs des Verfahrens war aus dem Postausgangsbuch zu ersehen, dass allein an dem besagten Tag 59 Abmahnungen für das Werk Y die Kanzlei verlassen hatten. Wie viele Abmahnungen für andere Werke versandt wurden, ist bedauerlicherweise unklar. Möglicherweise könnten es 59 Abmahnungen pro Werktag, verteilt über einen ganzen Monat und länger gewesen sein. Die Gesamtsumme wäre beachtlich.

Im Gegenzug bedeutet dies jedoch auch, dass keiner mit seiner Abmahnung alleine steht. Sollte es zu einem Prozess auf die Kosten oder gar auf Unterlassung kommen, stand man bisweilen alleine da. Der Verein möchte gegen dieses "alleine" nun abschaffen, indem ein Terminkalender auf der Homepage integriert wurde. Personen können darin Terminvorschläge tätigen, an denen gegen sie ein Verfahren stattfinden wird, mit Angabe des Gerichts sowie der Zeit. Um Fakes vorzubeugen, werden die Daten vorab vom Verein gegen den Abmahnwahn e.V. geprüft, so dass dort nur korrekte Einträge hinterlegt werden können. Außerdem bittet man die Abgemahnten, ihren Termin in keinem Forum zu veröffentlichen. Die abmahnenden Kanzleien lesen möglicherweise in jedem Forum mit. Eine falsche Aussage dort, welche in Verbindung zum Prozess gebracht werden kann, könnte fatale Auswirkungen haben.

Sollten nun die ersten Daten zu Prozessen eintrudeln und an einem Gerichtsstand in der näheren Umgebung stattfinden, so mögen andere Abgemahnte dem zumeist öffentlichen Prozess als Zuhörer beiwohnen. Dies mag dem Beklagten im Gerichtssaal außer dem solidarischen Beistand nicht viel nützen, doch bietet es den Zuhörer die Gelegenheit, sich auf die Argumentation der Gegenseite einzustellen. (Firebird77)

News Redaktion am Sonntag, 22.02.2009 21:15 Uhr

Tags: prozess filesharing terminkalender verein gegen den abmahnwahn e.v. abmahnung