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Grenzkontrollen: EU hat technische Probleme
Das neue Datenaustauschsystem der Schengen-Staaten, das Schengen-Informationssystem II (SIS II), entwickelt sich offenbar zu einem teuren Fehlschlag.
Der Umstieg auf SIS II ist seit Jahren geplant, jedoch häufen sich bei der Entwicklung des Systems, in das bereits geschätzte 80-100 Millionen Euro investiert wurden, die Probleme. Nun hat der Ministerrat eine Frist gesetzt: Zwar sei der geplante Termin im September 2009 angesichts einer "Anzahl von Problemen nicht mehr realistisch", jedoch soll so schnell wie möglich ein Bericht angefertigt werden. In diesem soll der genaue Zustand des Projekts dargelegt werden und auch ein Vergleich mit der möglichen Alternative, einer Aufrüstung und Weiterverwendung des Vorgängers SIS I, getroffen werden. Der späteste Termin für diesen Bericht soll der kommende Mai sein.
Dann soll schnell eine Entscheidung getroffen werden: Bis zum Innenministerrat am 4. und 5. Juni müsse demnach der Zeitplan für die Umsetzung von SIS II und für die Integration von Irland, Großbritannien, Zypern, Bulgarien, Rumänien und Liechtenstein in das Schengen-Informationssystem erstellt werden.
Die Alternative, nämlich die Aufrüstung von SIS I, gewinnt zunehmend Anhänger unter den Ministern. Man geht davon aus, dass auch mit einem erweiterten SIS I-System alle vorgesehenen Funktionen von SIS II erreicht werden könnten. Dazu gehört auch der Austausch biometrischer Daten wie Fingerabdrücke und digital gespeicherter Passbilder.
Zur Schengenzone gehören derzeit 25 europäische Länder, die alle systematischen Kontrollen an ihren Binnengrenzen abgeschafft haben. Dazu zählen unter anderem alle EU-Länder außer Großbritannien, Irland, Bulgarien, Rumänien und Zypern. Abgesehen von Großbritannien und Irland wollen diese Länder der Schengenzone aber alle bald beitreten. (Annika Kremer)
(via futurezone, thx!)
News Redaktion am Donnerstag, 26.02.2009 16:43 Uhr
Tags:
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