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Kurz notiert:

BND: Bundestrojaner auf Auslandsreise

Der Bundesnachrichtendienst (BND) nutzte offenbar die Online-Durchsuchung, um fleißig im Ausland zu spionieren.

Mindestens 2500 ausländische PCs soll der Geheimdienst mit Hilfe des sogenannten "Bundestrojaners" oder durch Installation von Keyloggern gehackt haben. So wurden in vielen Fällen die kompletten Inhalte der Festplatte an den BND übermittelt. Auch Mailboxen wurden in vielen Fällen überwacht oder durchsucht.

Nun erwägen Politiker, den BND bei seinen Handlungen stärker zu kontrollieren und einzuschränken, um derartige illegale Handlungen in Zukunft zu vermeiden. Wie ernst es ihnen dabei ist und wer möglicherweise die Handlungen des BND angeordnet oder zumindest gedeckt hat, ist natürlich fraglich.

Konsens zwischen den Parteien scheint zu sein, dass für Online-Durchsuchungen durch den BND eine verbindliche gesetzliche Regelung geschaffen werden muss. So sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler (FDP), er wolle "den rechtsstaatlichen Standard neu per Gesetz definieren". Eine allgemeine Generalvollmacht, auf die sich der BND berufe, entspreche "nicht mehr dem Stand der Debatte seit der Entscheidung des Verfassungsgerichts". Ebenfalls in diese Richtung äußerte sich CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. (Annika Kremer)

(via Spiegel Online, thx!)

News Redaktion am Samstag, 07.03.2009 18:38 Uhr

Tags: bundestrojaner bnd geheimdienst spionage online-durchsuchung

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21 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • snagon am 09.03.2009 13:06:01

    Summa Summarum ist der Bundestrojaner schon über 200 Jahre im Einsatz, Respekt Und das nur im Ausland.... ...

  • NeWsOfTzzz am 09.03.2009 10:04:33

    "Heute erneuerte Kauder für die Union die Forderung nach der Online-Durchsuchung. "Es darf keinen geschützten Kommunikationsraum für Terroristen in unserem Land geben", betonte der Christdemokrat, um wenig später darauf hinzuweisen, dass die Online-Durchsuchung "kein Regelfall" werden solle. ...

  • Annika_Kremer am 08.03.2009 20:19:39

    Hallo also ich verstehe die Aufregung nicht, wie soll das denn mit dem BND Trojaner funktionieren? Jeder Virenscanner müsste doch sofort anschlagen, oder jede Firewall einen Angriff melden. Oder meint ihr etwa der BND Trojaner wird von allen Virenscanneren geduldet? Es ...

  • sphaeroid am 08.03.2009 20:10:28

    Eigentlich dachte ich, der BND wäre genau dafür da, um Informationen im Ausland zu gewinnen. Ich erwarte, dass der BND mittels aller technischen Mittel den E-Mail-Verkehr aller Regierungen der Welt überwacht um eventuelle Bedrohungen deutscher Bürger, Unternehmen oder des Staates im Vorfeld zu ermit ...

  • neuling456 am 08.03.2009 20:06:22

    Hallo also ich verstehe die Aufregung nicht, wie soll das denn mit dem BND Trojaner funktionieren? Jeder Virenscanner müsste doch sofort anschlagen, oder jede Firewall einen Angriff melden. Oder meint ihr etwa der BND Trojaner wird von allen Virenscanneren geduldet? ...

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