Mindestens 2500 ausländische PCs soll der Geheimdienst mit Hilfe des sogenannten "Bundestrojaners" oder durch Installation von Keyloggern gehackt haben. So wurden in vielen Fällen die kompletten Inhalte der Festplatte an den BND übermittelt. Auch Mailboxen wurden in vielen Fällen überwacht oder durchsucht.
Nun erwägen Politiker, den BND bei seinen Handlungen stärker zu kontrollieren und einzuschränken, um derartige illegale Handlungen in Zukunft zu vermeiden. Wie ernst es ihnen dabei ist und wer möglicherweise die Handlungen des BND angeordnet oder zumindest gedeckt hat, ist natürlich fraglich.
Konsens zwischen den Parteien scheint zu sein, dass für Online-Durchsuchungen durch den BND eine verbindliche gesetzliche Regelung geschaffen werden muss. So sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler (FDP), er wolle "den rechtsstaatlichen Standard neu per Gesetz definieren". Eine allgemeine Generalvollmacht, auf die sich der BND berufe, entspreche "nicht mehr dem Stand der Debatte seit der Entscheidung des Verfassungsgerichts". Ebenfalls in diese Richtung äußerte sich CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach. (Annika Kremer)
(via Spiegel Online, thx!)
News Redaktion am Samstag, 07.03.2009 18:38 Uhr
Summa Summarum ist der Bundestrojaner schon über 200 Jahre im Einsatz, Respekt Und das nur im Ausland.... ...
"Heute erneuerte Kauder für die Union die Forderung nach der Online-Durchsuchung. "Es darf keinen geschützten Kommunikationsraum für Terroristen in unserem Land geben", betonte der Christdemokrat, um wenig später darauf hinzuweisen, dass die Online-Durchsuchung "kein Regelfall" werden solle. ...
Hallo also ich verstehe die Aufregung nicht, wie soll das denn mit dem BND Trojaner funktionieren? Jeder Virenscanner müsste doch sofort anschlagen, oder jede Firewall einen Angriff melden. Oder meint ihr etwa der BND Trojaner wird von allen Virenscanneren geduldet? Es ...
Eigentlich dachte ich, der BND wäre genau dafür da, um Informationen im Ausland zu gewinnen. Ich erwarte, dass der BND mittels aller technischen Mittel den E-Mail-Verkehr aller Regierungen der Welt überwacht um eventuelle Bedrohungen deutscher Bürger, Unternehmen oder des Staates im Vorfeld zu ermit ...
Hallo also ich verstehe die Aufregung nicht, wie soll das denn mit dem BND Trojaner funktionieren? Jeder Virenscanner müsste doch sofort anschlagen, oder jede Firewall einen Angriff melden. Oder meint ihr etwa der BND Trojaner wird von allen Virenscanneren geduldet? ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.