Oberlandesgericht: Forenbetreiber haften nicht

Der Betreiber der Rezeptesammlung Marions-Kochbuch hat in der Vergangenheit zahlreiche Seitenbetreiber abgemahnt.

Sucht man mit Hilfe einer Suchmaschine nach einem guten Bild eines Nahrungsmittels, beispielsweise nach einem Brötchen, so landet man nicht unschnell bei marions-kochbuch.de. Um einen Artikel oder einen Forenbeitrag aufzuhübschen, greift man schnell zu den dort gefundenen Bildern - ohne auf das Urheberrecht des Autors zu achten.

Einige Autoren, darunter der Betreiber von marions-kochbuch.de, Folkert Knieper, sahen dies in Vergangenheit als Anlass, Abmahnungen zu versenden, um diesen Vorgängen Einhalt zu gebieten. Forenbetreiber waren überrascht - und zahlten nicht die verlangte Summe.

Das Landgericht Hamburg urteilte damals, dass Forenbetreiber für alle Inhalte uneingeschränkt haften - was diesen natürlich missfiel. Dabei wurde ein Forum als journalistisch-redaktionelles Angebot gesehen, woraus resultiere, dass der Betreiber hafte.

Das Oberlandesgerichte hat nun jedoch entschieden, dass ein Forenbetreiber nicht grundsätzlich für die von seinen Nutzern erstellten Inhalte haftet. So hafte der Betreiber nach §10 des Telemediengesetzes nur eingeschränkt. Fällt einem Urheberrechtsinhaber eine Verletzung seines geistigen Eigentums auf, so könne dieser den Betreiber des Mediums dazu auffordern, die Urheberrechtsverletzung zu entfernen.

Das wegweisende Urteil ist erfreulich und nimmt sicherlich vielen Forenbetreibern Angst. Ob es der Abmahnmaschinerie, eingeschlossen marions-kochbuch.de, Einhalt gebietet, sei jedoch dahingestellt. (-rbrueckner)

(via foros, thx!)

News Redaktion am Montag, 23.03.2009 16:20 Uhr

tags Tags: haftung forum urheberrecht abmahnung

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24 Reaktionen zu dieser Nachricht

K-Amina am 24.03.2009 12:42:15

Sogar HEISE ist lernfähig! Das habe ich dem Kollegen Heydrich fast nicht zugetraut.:T Kollege Heydrich ist bestimmt 10 Nummern größer als Sie.:D Den können Sie nicht mal denn kl. Fingernagel reichen.:T Sie Tomate:D :T :D ...
Ghandy am 24.03.2009 11:53:50

Nur als Info: Ich habe die letzte Aussagen von Gravenreuth gelöscht. Gründe: a) Fastix ist nicht hier und kann sich nicht wehren b) das Posting von GvG hat absolut nichts mit dem Thema zu tun c) Tomaten sind gesund, auch die auf den Augen. ...
Macinally am 23.03.2009 21:28:58

..... die man deswegen auch nicht klauen darf aha, das Originalbild ist doch aber gar nicht weg, ist es dann wirklich geklaut? :eek: ...
titus_shg am 23.03.2009 17:50:03

Soviel ich weiß ja, aber wer mit Impressum und DE Domain in Deutschland ein Forum betreibt ist lebensmüde. Ich würde nie wieder in Deutschland hosten sondern nur noch in Non EU Ausland und da beißen sich die Abmahn Nomaden die Zähne aus. UND DA SPRECHE ICH AUS ERFAHRUNG :D Es ...
DJ-Utzi am 23.03.2009 16:31:29

Müssen Forenbetreiber eigentlich IPs speichern? Und was ist, wenn Fakedaten bei der Anmeldung angegeben wurden? MfG Andy Soviel ich weiß ja, aber wer mit Impressum und DE Domain in Deutschland ein Forum betreibt ist lebensmüde. Ich würde nie wieder in Deutschland hoste ...

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