Piratenpartei: Anschlag auf Geschäftsstelle in Berlin

Die Bundesgeschäftsstelle der Piratenpartei wurde Opfer eine Vandalismus-Attacke. Auch die eine Webseite wurde defaced.

Offenbar gibt es jemanden, dem die Piratenpartei ein Dorn im Auge ist. Denn in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (23. zum 24.09.2009) gab es einen "Farbanschlag" auf die Bundesgeschäftsstelle der Partei. Die Wände wurden mit Parolen und Symbolen beschmiert. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung durch Graffiti.

Auch das Mitmach-Wiki der Partei, welches unter wiki.piratenpartei.de zu erreichen ist, wurde am Donnerstag Vormittag gehackt, beziehungsweise defaced. Dieses ist nicht die erste Aktion gegen die Piratenpartei. Aus der Pressemitteilung der Piratenpartei geht hervor, dass "Polizeiliche Ermittlungen eingeleitet wurden". Schon vor einigen Tage sind einige Wahlkampfportale der Piratenpartei Opfer von Denial-of-Service-Attacken geworden. Nicole Hornung, Mitglied im Vorstand der Piratenpartei und Leiterin der Bundesgeschäftsstelle, kommentierte die Vorfälle: "Wir stehen derzeit stark im Fokus der Medien. Dies ruft Kritiker und Neider auf den Plan. Dass dabei Auseinandersetzungen mit fragwürdigen Mitteln geführt werden, ist schade, denn wir suchen den sachlichen Diskurs." Pirat Aaron Koenig kommentierte weiter: "Gewalt, Sachbeschädigung und Beleidigungen haben in der politischen Kultur nichts zu suchen. Weder das Internet noch unsere Geschäftsstelle sind ein rechtsfreier Raum."

Auf Indymedia erschien inzwischen ist ein mutmaßliches "Bekennerschreiben", welches die Hintergründe der Tat beleuchtet. Dabei heißt es, dass sich die Piratenpartei einen antikapitalisitischen Anstrich geben würde, beispielsweise, indem sie auf Demonstrationen auch im "schwarzen Block" präsent sind."Mit diesem symbolischen Angriff wollen wir ein deutliches "Nein" gegen diese aufsteigende Partei formulieren, die einen nebulösen Freiheitsbegriff propagiert und sich einen alternativen Habitus verpasst. Ein Nein, dass sich nicht nur gegen die "Piraten" an sich richtet, sondern gegen die ganze verlogene parlamentarische Demokratie. (...) Solange dies der Fall ist geben wir keine Ruhe und kämpfen weiterhin mit allen Mitteln auf allen Ebenen für ein Ende der parlamentarischen Demokratie, ein Ende der kapitalistischen Verwertungslogik und für ein freies, selbstbestimmtes Leben." (020200)

(via Piratenpartei, thx!)

(Bild: Piratenpartei)

News Redaktion am Donnerstag, 24.09.2009 16:16 Uhr

tags Tags: demokratie parole schwarzer block anschlag piraten partei

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158 Reaktionen zu dieser Nachricht

PcDaemon am 26.09.2009 14:39:42

haste den link nicht verfolgt? das ist ja wohl eine klare aussage... Doch, das ändert aber nichts an den, von mir kritisierten, Punkten. ...
cameel am 26.09.2009 13:41:03

ach du scheisse. bitte tut mir den gefallen und schiebt die täter nicht in einen topf mit anderen anarchisten, bitte bitte. die aussage auf indymedia kann von mir aus wahr sein aber die tat selber verabscheue ich als anarchist aufs übelste! aber naja, auch wir haben auch bis genug idioten -.- EDI ...
noratel am 26.09.2009 12:57:09

Warum sollte es eine domkratische Partei so mitbringen, dass sie zu Rassisten und Antisemiten offen gegenüber ist? Warum sollte eine demokratische Partei nicht die Freiheit haben, solche Leute gleich raus zuschmeißen. Warum ist die PP dann zu Nazis offen, nicht aber zu Leuten die ...
PcDaemon am 26.09.2009 10:23:12

natürlich sind wir zu (fast) allen seiten offen, das sollte eine demokratische partei auch so mitbringen.... Warum sollte es eine domkratische Partei so mitbringen, dass sie zu Rassisten und Antisemiten offen gegenüber ist? Warum sollte eine demokratische Partei nicht die Freiheit ...
noratel am 26.09.2009 09:52:28

...präsentiert wird.. Klar wünschen wir uns das alle anderen die nicht so denken wie wir Mundtot gemacht werden, ich halte alles Rechte sowieso für idiotisch.. aber das extreme Links gelaber geht mir auch schon auf den Keks.. in der Partei gibts wenigstens verschiedene Ansichten un ...

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