GEZ: FDP meint weg damit

Hans-Joachim Otto, der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion, fordert eine generelle Abschaffung der Rundfunkgebühren in ihrer jetzigen Form.

Klopfen bald keine GEZ-Geldeintreiber mehr an der Tür? Die FDP macht neue Vorschläge zum Stopfen des erwarteten Gebührenausfalls.Während die ARD noch mit einem Einbruch von 15% an Gebührengeldern rechnet, will Hans-Joachim Otto eine generelle Abschaffung der Rundfunkgebühr. Er geht noch weiter und fordert die Auflösung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die nach seiner Vorstellung unnütz wird. Was sich zunächst toll anhört, wird dann ins Gegenteil verkehrt: Otto verfolgt den Gedanken, eine Art Rundfunk-Steuer einzuführen.

In Frankreich zum Beispiel bekommt jeder, der einen Mietvertrag abschließt, oder ein Haus kauft, automatisch eine audiovisuelle Steuer aufgebrummt. Der Bewohner muss, wenn er diese Steuer nicht zahlen will, den Nachweis erbringen, dass in dem Haus oder seiner Wohnung weder ein Radio, noch ein Computer noch ein Fernseher steht.

Wenn es nach Otto gehen würde, soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch eine allgemeine Medienabgabe finanziert werden.

Diese soll von allen erwachsenen Bürgern mit einem steuerpflichtigen Einkommen getragen werden. Mit dieser Transparenz würde man eine einfache und gerechte Regelung schaffen, so der FDP-Politiker. Da dann jeder zur Kasse gebeten wird, würde die Gebühr für den einzelnen sogar sinken, also niedriger ausfallen als die jetzige GEZ-Gebühr.

Otto wehrt sich gegen Überlegungen, "wonach die Rundfunkgebühr durch eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ersetzt werden soll". Seiner Meinung nach wird dadurch "das Problem der Existenz von GEZ-Schnüfflern" (Presse-Text) nicht gelöst.

Die Unverhältnismäßigkeiten die derzeit z.B. Hotels und Universsitäten belasten, würde nicht wegfallen.

Bleibt abzuwarten, ob die Rundfunkgebühr durch eine Medien-Kopfsteuer ersetzt wird. Die Abschaffung der veralteten GebührenEinzugsZentrale erscheint überfällig.

Kommentar:

Die Definition von "erwachsen" sollte allerdings weiter gefasst werden, jeder der ein Gerät in Händen halten kann, sollte besteuert werden, schließlich sind die kleinen Teufelsgeräte TV, Computer und Radio in einem. (double screening)

(via onlinekosten Danke!"

(Bildquelle wir-alle-gegen-gez Danke!"

News Redaktion am Mittwoch, 08.04.2009 12:41 Uhr

tags Tags: fdp gez hans joachim otto medienabgabe rundfunkgebühr

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68 Reaktionen zu dieser Nachricht

Ghandy am 10.04.2009 14:15:43

Wer Fragen einreichen will für das Interview mit Herrn Otto - der entsprechende Thread ist hier ! DANKE! Nach Ostern will ich die dann spätestens verschicken an ihn! ...
Sonnentier am 09.04.2009 19:37:22

Nicht jeder beantragt einen VPN... und 5 EUR sind nicht viel damit müssen auch alle "heavy Konsumenten" kompensiert werden die geben so fast nichts mehr aus... Die GEZ bezahlt auch fast jeder, 7 Mrd. und trotzdem sind sie am jammern.... Nehmen wir mal Musik alleine, es gibt bei einem Store z.B. d ...
Shadow27374 am 09.04.2009 16:06:33

Das haut aber so nicht hin. Wenn das ganze noch freiwillig ist, dann kaufen es weniger Leute. Glaubst du wirklich, dass 50GB Musik nur 5 Euro kosten? Davon kann dann aber niemand mehr leben. Und wie soll das vertrieben werden? Darf man einfach laden was man will und wo man wil ...
Tr1umph am 09.04.2009 15:03:17

Scheiß Idee. Wer das Geld gibt hat auch immer die Macht. Und wenn der Staat die Kontrolle über die öffentlich Rechtlichen hat, dann ist das sicher nicht umbedingt förderlich für die Pressefreiheit. Ich hab keine Lust auf so nen mist wie in Frankreich :dozey: ...
TheRiddler08 am 09.04.2009 14:24:16

Langweilig alle paar Jahre der gleiche Mist vor den Bundestagswahlen. Da kommen sämtliche Parteien aus ihren dunklen Löchern gekrochen und schmieren den Bürger "Honig ums Maul" Glaubt hier einer daran das die wirklich meinen was sie da sagen? :p ...

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