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Rechtswidrige Überwachung des LKA Thüringen
Videoüberwachung soll helfen, Straftaten aufzuklären, auch wenn es sich dabei um den Diebstahl von Klopapier handelt. So dachte das LKA Thüringen, dass die Toilette einer Außenstelle wochenlang mit Videokameras überwachen ließ. Hausjuristen erklärten die Aktion aber für rechtswidrig: "Die verdeckte Videoüberwachung in Hausflur und Toilettenbereich ist nicht zulässig." Das geht aus Dokumenten aus dem Jahr 2011 hervor, die dem MDR vorliegen.
Reinigungskräfte eben jener Außenstelle beschwerten sich im November 2010 darüber, dass Klopapier aus Liefersäcken geklaut wurde. Anfang 2011 installierte die Abteilung "Interne Ermittlungen" Videoüberwachung. Doch auch nach wochenlanger Observation wurde kein Dieb ermittelt. Die Auswertung erfolgte dabei durch einen extra für diesen Fall abgestellten Ermittler der Abteilung Staatsschutz.
In ihrem Gutachten kritisieren die Juristen des LKA unter anderem, dass Videoüberwachung nicht durch einen solchen Diebstahl gerechtfertigt werde, weil es sich um Bagatellkriminalität handele. Außerdem läge der Fall einer längerfristigen Observation vor, weil diese einen Zeitraum von mehr als zwei Tagen überschritt. Deswegen sei § 163 f StPO zu beachten gewesen. Die Juristen sprechen außerdem von einem "intensiven Grundrechtseingriff". Die Aktion sei "nicht angemessen".
Das LKA hingegen erklärt, dass die Überwachungsaktion mit der Staatsanwaltschaft abgestimmt und zeitweise auch von dieser geführt worden sei, bis sie "ergebnislos eingestellt wurde".
Die Staatsanwaltschaft wurde allerdings erst am 28.03.2011 informiert - vier Tage nach dem Juristen die Aktion bemängelten. Auch die Juristen nahmen also erst bereits nach Beginn der Aktion von ihr Kenntnis.
Text-Quellen: mdr.de
Robert Clausen (g+) am Samstag, 19.01.2013 11:38 Uhr
meine Erfahrung sagt genau das Gegenteil, Werte mit niedrigem Wert werden oft von Personen mit hohem Einkommen entwendet. ...
Aber wer Klopapier klauen muss? wird vielleicht nicht gut genug bezahlt... ...
Da gab es doch mal den einen Busfahrer, der wegen Durchfall eine Rolle Klopapier aus dem Busfahrerklo mit auf den Bus genommen hatte. bei nem bürojob ohne großen kundenkontakt könnt ichs ja verstehn. aber als busfahrer? der muss doch jede stunde anhalten und ne toilett ...
Da gab es doch mal den einen Busfahrer, der wegen Durchfall eine Rolle Klopapier aus dem Busfahrerklo mit auf den Bus genommen hatte. Der wurde direkt gekündigt. http://www.shortnews.de/id/685635/ein-busfahrer-hatte-durchfall-kundigung-weil-er-klopapierrolle-einsteckte ...
Okay, offenbar ist das wirklich euer ernst. Mich interessiert dann aber doch noch eine Sache, machen sich die Klopapierklauer keine sorgen um ihre Gesundheit? Wie dumm muss man eigentlich sein einen Risikoberuf mit derart ekelhaften Arbeitsbedingungen für diesen Lohn zu verrichten? Da würde ich ehe ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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