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Am gestrigen Dienstag hat das EU-Parlament zwei Resolutionen verabschiedet, in welchen das Thema Netzneutralität behandelt wird (gulli:News berichtete). Das EU-Parlament spricht sich entschieden für eine solche aus, womit das Prinzip des offenen und freien Internets in Europa gewahrt bleiben sollte. Man beruft sich auf aktuelle „Erkenntnisse des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation“ , wenn die Länder dazu aufgefordert werden, Maßnahmen zu ergreifen, die das offene Internet weiterhin gewährleisten.
In einer „Entschließung zum Brüsseler Bericht“, der den digitalen Binnenmarkt betrifft, fordert das EU-Parlament die Kommission auf, der Legislative Vorschläge zur Gewährleistung des offenen Internets an die Hand zu geben. Wogegen sich die Abgeordneten aussprechen, sind Blockaden sowohl einzelner Dienste als auch bestimmter Inhalte im Netz. Die Netzneutralität sei wichtig, um lauteren Wettbewerb, die Meinungsfreiheit und die Privatsphäre zu schützen, so das EU-Parlament.
Weiters wurde eine „Resolution“ verabschiedet, welche sich der „digitalen Freiheitsstrategie“ in der EU-Außenpolitik widmet und die Netzneutralität ebenfalls als ein wichtiges Prinzip unterstützt. Sowohl Kommission als auch EU-Rat werden darin aufgerufen, sich um „eine gesetzliche Festschreibung“ des genannten Grundsatzes zu kümmern, um die gewohnt hohen EU-Standards auf diesem Gebiet zu untermauern. Das sei nicht nur innerhalb der EU wichtig, sondern spiele auch eine entscheidende Rolle im Hinblick auf die Glaubwürdigkeit der EU bezüglich des Themas Netzneutralität auf internationaler Ebene.
Bürgerrechtsorganisationen sind über diese Initiativen des EU-Parlaments erfreut, da sie dessen Eintreten in eine aktive Rolle schätzen. Die Organisation La Quadrature du Net rief dazu auf, dominanten Telekommunikationsanbietern ihre Rolle zu nehmen. In Deutschland gibt es eine Stellungnahme der Gesellschaft für Informatik (GI). Diese beruft sich bei ihrer Forderung nach einer „Priorisierung von Diensten“ darauf, dass beispielsweise telemedizinische Anwendungen oder Steuerungen im Zusammenhang mit der Energieversorgung Vorrang gegenüber Unterhaltungsinhalten hätten. Zugleich solle, so das GI-Gremium, der Nutzer entscheiden, welche Qualität ihm zur Verfügung stehen und von ihm verwendet werden könne.
Bild-Quellen: wikipedia.de
Text-Quellen: heise.de
Joan Z. am Mittwoch, 12.12.2012 15:17 Uhr
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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