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Gesundheitsministerium ausspioniert
Es könnte der größte Lobby-Skandal der Berliner Republik werden: Ein freiberuflicher Lobbyist der Apothekerschaft und der Mitarbeiter eines „externen IT-Dienstleisters“ sollen über Jahre hinweg vertrauliche Informationen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ausspioniert haben. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) distanziert sich „ausdrücklich“ von den Vorwürfen. Man weise diese zurück und könne sich bestenfalls vorstellen, dass es sich um ein „Fehlverhalten von Einzelnen“ handelt.
Es geht um Spionage im großen Stil. Seit 2010 soll „ein Interessenvertreter der Apothekerschaft“ einen Mitarbeiter des für die IT-Struktur des Ministeriums zuständigen Unternehmens, welcher Zugang zu vertraulichen Daten hatte, für das Beschaffen jener geheimen Informationen bezahlt haben. Dem Mitarbeiter wurde Hausverbot erteilt, es laufen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Computer, Laptops und Datenträger des Mannes wurden bereits sichergestellt. Den letzten konkreten Hinweis zu dem am gestrigen Dienstag bekannt gewordenen Fall erbrachte ein anonymer Zeuge in den letzten Monaten, dieser führte zur Observation des Mannes.
Wer der Beteiligte von Seiten der Apothekerschaft ist, darüber wird nun in Expertenkreisen spekuliert. Fest steht, dass gerade die Apotheker „als eine der einflussreichsten Lobby-Organisationen in der Hauptstadt“ gelten und bekanntermaßen „aggressiv“ auftreten (böse Briefe und E-Mails an Politiker). Hatte man sich im BMG schon manches Mal darüber gewundert, wie gut die Apothekerschaft über interne Beschlüsse und anderes aus dem BMG informiert war, erstattete das Ministerium nun Strafanzeige gegen den IT-Dienstleister.
Bild-Quellen: MeiyaOnimaru@deviantart.com
Text-Quellen: heise.de spiegel.de sueddeutsche.de
Joan Z. am Mittwoch, 12.12.2012 14:02 Uhr
"Wir als Chefs des Ladens" bilden aber leider keine sehr gute Lobby. Komisch, derweil zahlen wir den ganzen Laden. Irgendwas machen wir falsch... ...
Yoah, wenn das so ist, dass da eventuell interne Lobbyabsprachen für mehr Augen sichtbar waren als gedacht, wärs doch gleich ne nette Idee, wenn wir als Chefs des Ladens das auch mal zu Gesicht bekämen, wie wärs? "Wir als Chefs des Ladens" bilden aber leider ke ...
Dieses Land geht schon seit Jahren den Bach hinunter. ...
Yoah, wenn das so ist, dass da eventuell interne Lobbyabsprachen für mehr Augen sichtbar waren als gedacht, wärs doch gleich ne nette Idee, wenn wir als Chefs des Ladens das auch mal zu Gesicht bekämen, wie wärs? ...
Haha. Was sollen das denn für vertrauliche Informationen sein? Heutzutage werden ganze Gesetze von Lobbyorganisationen geschrieben und wortwörtlich als Gesetzestext übernommen. Einen allzu großen Erkenntnisgewinn werden die Informationen wohl nicht gebracht haben... ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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