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WCIT 2012
Auf der World Conference on International Communication (WCIT) in Dubai geht es hoch her. Gestern wurde ein umstrittener Vorschlag, von dem man angenommen hatte, dass er vom Tisch sei, überraschend doch noch eingebracht. Es geht um „eine breite Definition von Telekommunikation“, die Regulierung, wie sie auf Telefonie-Netze angewandt wird, soll dem Vorschlag zufolge auch auf das Internet ausgedehnt werden. Gezeichnet wurde der Entwurf von Algerien, dem Irak, China, Bahrain, Saudi-Arabien, dem Sudan und Russland. Eine Durchsetzung würde erstens die Netzneutralität gefährden und zweitens „nationale Internetsegmente“ bestimmen, wodurch die Regulierung des Internet nicht privatwirtschaftlichen Firmen, sondern der Autorität von Staaten unterliegen würde.
Das Dokument war zuerst auf WCITLeaks veröffentlicht worden; die ITU selbst hatte dann mitgeteilt, dass es „zurückgezogen“ worden sei, wodurch man glaubte, der Vorschlag sei gescheitert. Der Vorsitzende der Konferenz, Mohamed Al Ghanim, hatte die Verhandlungen mit Regionsvertretern und Vertretern der großen Mitgliedsstaaten der ITU geführt. Vorerst schien ein Kompromiss möglich zu sein. Doch ITU-Generalsekretär Hamadoun Touré hatte „in den vergangenen Monaten“ bereits wiederholt erklärt, dass weder das Internet noch dessen Verwaltung in die ITR (Internationale Telekom-Regularien) aufgenommen würden, da sie bei den WCIT-Verhandlungen nicht Thema seien.
Mittlerweile existiert ein Kompromissvorschlag für neue ITR, welcher von Al Ghanim als „Durchbruch“ bezeichnet wird. Weitgehend ausgespart wird darin die „umstrittene Internetregulierung“; zum Thema Internet wird es zwar eine „Resolution der Konferenz geben“; diese wird jedoch nicht im Vertrag verankert sein. Die ITU soll damit zu einer Plattform für Debatten zum Thema Netzpolitik werden und darf dann durchaus aktiv Position beziehen, was den netzpolitischen Dialog betrifft. In diesen sollen darüber hinaus „auch andere Interessengruppen“ integriert werden.
Der Vorschlag behandelt auch die Themenkomplexe Sicherheit und Spam, IP-Adressen und Domainnamen. Die Regelung sieht eine Verwaltung der „Nummern, Namen, Adressen und anderer Identifikatoren für internationale Netzverbindungen“ durch die Länder vor – nachdem dies nicht im ITU-Mandat inbegriffen ist, dürfte es noch Diskussionsstoff liefern. Die Mitgliedsstaaten werden darüber hinaus zur Sicherung internationaler Netze aufgefordert und auch dazu, im Bereich Spamvermeidung zusammenzuarbeiten.
Was die finanziellen Regulierungen betrifft, welche beide Möglichkeiten, die ITR und Vertragsregelungen aus der Privatwirtschaft, berücksichtigt, dürfte die Konferenz zu einem Konsens gelangt sein. Umstritten dagegen ist die Frage, wie oft eine Konferenz zur Aktualisierung der ITR erforderlich ist, ob Ghanas Vorschlag von acht- bis zwölfjährlichem Rhythmus annehmbar ist. Sollten einzelne Staaten die beschlossenen ITR nicht unterzeichnen, würde das „eine empfindliche Niederlage für die ITU“ bedeuten.
Bild-Quellen: itu.int
Text-Quellen: heise.de
Joan Z. am Mittwoch, 12.12.2012 10:23 Uhr
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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