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Apple - Besteht zuweilen ebenfalls auf sehr triviale Patente
Gemeint ist ein Patent für den computergestützten Geldtransfer zwischen zwei Parteien. Dieses wurde vom Finanzunternehmen Alice Corp. vor einigen Monaten erfolgreich beantragt. Die ausgestellte Schutzurkunde erhebt allerdings nicht nur Ansprüche auf simple Transaktionen im Netz, sondern letztendlich auf die Erfindung eines Computers im Ganzen.
Daran, dass im aktuellen Gerichtsverfahren eine Unwirksamkeit der Patente erreicht wird, sind auch Branchengrößen wie Google, Facebook, Zynga, Dell und Red Hat interessiert. Im Zuge dessen verfassten die Unternehmen einen sogenannten Amicus-Curiae-Brief, um entsprechend auf das Gericht einzuwirken. Im Schreiben positionieren sich die Firmen klar gegen die Zulassung derartiger Trivial-Patente, mit denen völlig allgemeine Vorgänge lizenziert werden. „Derartige Forderungen gewähren exklusive Rechte an abstrakten Ideen, ohne dass es eine Beschränkung darauf gibt, wie die Idee überhaupt implementiert wird“, klagen die Konzerne. Weiter seien solche Erfindungsschutzmaßnahmen für künftige Innovationen enorm hinderlich. Letztlich würden diejenigen bestraft, die tatsächlich eine fortschrittliche Idee haben, da die zugrundeliegenden Vorgänge geschützt sind. Die US-Riesen gehen sogar so weit zu sagen, die umstrittenen Patente seinen eine Plage des High-Tech-Sektors. Entsprechend fordert man, die konsequente Ablehnung derartiger Trivial-Ansprüche.
Inwieweit sich das zuständige US-Gericht vom Schreiben der Unternehmen beeindrucken lassen wird, muss sich zeigen. Die Konsequenz der aktuell bestehenden Situation ist aktuell am Streit um die Patente des Konzerns Kodak zu erkennen. Um späteren Lizenzgebühren zu umgehen, bieten Apple und Google gemeinsam 385 Millionen Euro für den Erwerb von wertvollen Schutzrechten.
Bild-Quellen: funny-pictures-blog
Text-Quellen: allthingsd
Julian Wolf (g+) am Montag, 10.12.2012 15:26 Uhr
Ah ja, Apple und Google und vermutlich auch Samsung? Die sind doch die Herren, die den Patentkrieg Tag ein Tag aus praktizieren. Die sollten erstmal in ihren eigenen Buden auf Patente verzichten, bevor sie auf andere zeigen oder sind Patente auf "Zurück"-Buttons, 30°abgerundete Ecken, runde Knöpfe, ...
Wurde ja mal Zeit... ...
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