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Piratenpartei (Logo)
Bemängelt wurde im Falle der Piratenpartei die Landesliste, mit der die jungen Politiker bei den Niedersächsischen Wahlen am 20. Januar kandidieren wollten. Gerade für kleine Parteien, die nicht davon ausgehen können, einen ganzen Wahlkreis zu gewinnen, ist es allerdings unabdingbar, der Wählerschaft mit der Zweitstimme eine Option zu sein. Folglich ist der am heutigen Freitag ergangenen Beschluss des Wahlausschusses essenziell dafür, dass die Piraten überhaupt eine Chance auf einen Sitz im Landtag haben.
Zuvor waren die Verantwortlichen unsicher, ob die Reihenfolge und Besetzung der Piraten-Liste regelkonform gestaltet wurde. Wegen einiger Probleme musste die Partei unter anderem mehrere Parteitage durchführen, auf denen ihren Mitglieder unterschiedlich lange Redezeiten gewährt wurden. Wie die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs erklärte, seien im Nachhinein sogar einige Piraten selbst der Auffassung gewesen, die Liste dürfe für die Wahl nicht zugelassen werden. Landesvorsitzender der Partei, Anderas Neugebauer erklärte heute derweil, dass man nie an der Rechtmäßigkeit der Liste gezweifelt habe.
Auch Sachs hält die geäußerten Bedenken für „unberechtigt“. Der zuständige Landeswahlausschuss stimmte dieser Meinung einstimmig zu. Für eine Ablehnung der Liste hätte es ohnehin an Gerichtsurteilen oder ähnlichen Orientierungshilfen gefehlt.
Über den Wahlerfolg der Politikneulinge lässt sich nichtsdestotrotz nur spekulieren. Bislang liegen die Piraten im Bundesland bei gerade einmal drei Prozent, womit sie keinen ihrer Politiker in den Landtag schicken könnten.
Bild-Quellen: piratenpartei
Text-Quellen: sueddeutsche
Julian Wolf (g+) am Freitag, 23.11.2012 17:51 Uhr
Ein Problem der Piraten dürfte sein, das es im Gegensatz zur Gründungszeit der Grünen, Mobiltelefon und Internetz gibt. Damals konnten die Mitglieder der Grünen jeden noch so absurden Blödsinn absondern, ohne das es jemanden wirklich interessiert hat. Heute gehen diese Meldungen innerhalb von Minute ...
Das Problem hier liegt ja nicht wirklich an den Piraten , sondern nur an einem traurigen A********* namens Schadel (63) der auch schon bei CDU, Grünen, PDS und der FDP Mitglied war. Das mit dem Ausschlußverfahren ist halt nicht so einfach.... [URL="http://www.taz.de/Piraten-in-Niedersachsen/!106125/ ...
Was hier noch einige immer nicht gerafft haben: Bei den Piraten hat jedes Mitglied die gleichen Rechte Anträge und Meinungen einzubringen. Jeder hat das Recht gehört und erst einmal ernstgenommen zu werden. Mit all seinen Vorteilen und Nachteilen. Zum Vergleich könntet ihr euch ja mal anschauen, w ...
Moin, ich denke mal, die Piraten sind nicht mehr wählbar. Hegte ich anfangs noch die Hoffnung, diese bringen frischen Wind in die Parteien-Landschaft, so erwecken Sie mir in letzter Zeit den Eindruck, nur noch Chaoten am werkeln:confused: ...
Diese parteiinternen Streitigkeiten nerven langsam echt. Wie soll man eine Partei ernst nehmen die nicht mal vor der eigenen Haustür für Ordnung sorgen kann. Langsam beginne ich auch an der PP zu zweifeln. Die sollen die Idioten einfach raus schmeißen anstatt das jeder Fehltritt von der Presse öffe ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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