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Vom 5. Bis 6. November findet in Wien eine Konferenz im Zeichen des Anti-Terror-Projekts „Clean IT“ statt. Es handelt sich hierbei um ein länderübergreifendes EU-Projekt, das von den Niederlanden, Deutschland, Großbritannien, Belgien und Spanien initiiert wurde und von Ungarn, Rumänien, Österreich, Dänemark sowie Griechenland unterstützt wird. Ein Dokument, welches an die Öffentlichkeit gelangte, sorgte für Turbulenzen, da es den Anschein einer totalen Überwachung und radikaler Zensur erweckte. Nachdem es sich jedoch, so die Projektbetreiber, lediglich um eine „Ideensammlung“ handelte, sollte man sein Augenmerk nun auf den Entwurf richten, der vom 24. Oktober vorliegt. Auch für die Konferenz dient er als Grundlage.
Zunächst einmal wird im nun vorliegenden Dokument geklärt, was genau unter dem Begriff Terrorismus zu verstehen ist. Als terroristische Vergehen werden solche Aktionen genannt, die eine ernsthafte Schädigung eines Landes oder einer internationalen Organisation darstellen, indem sie auf die Bedrohung einer Bevölkerung(sgruppe) abzielen. Die EU klassifiziert folgende Vergehen als terroristisch: Öffentliche Provokation, eine terroristische Tat zu begehen, Werbung für Terrorismus und Schulungen für Terrorismus; all dies ist auch im Online-Bereich als terroristisches Vergehen zu werten. Dann werden die verschiedenen Internetfirmen genannt, welche von Clean IT einbezogen werden sollen: Anbieter von Zugängen, Inhalten und Veröffentlichung der Inhalte, also im Prinzip alle Firmen, die im Internet etwas ermöglichen. Das Dokument weist darauf hin, dass jede der genannten „Internet companies“ ihren Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus im Internet leisten kann. In der Folge geht es darum, warum es wichtig ist, gerade im Internet darauf zu achten, dass terroristische Bestrebungen verhindert werden, um Grundsätze, die alle Beteiligten zu beachten haben und um das effizienteste Vorgehen im Kampf gegen Inhalte, die sich dem Terrorismus verschrieben haben. An dieser Stelle wird von gesetzlichen Rahmenbedingungen gesprochen, von politischen Strategien, wirtschaftlichen Bedingungen und – wohl einer der wichtigsten Punkte – vom Bewusstsein und der Bewusstmachung darüber, was alles Terrorismus ist. Es geht des Weiteren um die Frage des Einsatzes „automatischer Erkennungssysteme“, welche, so der Entwurf, nicht prinzipiell zum Einsatz kommen sollen, sondern nur unter bestimmten Voraussetzungen.
Die „Forderung nach Klarnamenzwang“, welche im ersten Entwurf noch auftauchte, wurde ersatzlos gestrichen, was nicht zuletzt Pascal Goor (Piratenpartei Schweiz) zu verdanken ist, der sich für eine Streichung dieser Forderung einsetzte und die Arbeitsgruppe „Real Identity Policy“ überzeugen konnte, sie fallenzulassen.
Insgesamt wird es auf der Konferenz in Wien darum gehen, die einzelnen im Entwurf festgehaltenen Punkte genauer zu definieren und nochmals zu hinterfragen, in einem „offenen Meinungsaustausch“ festzulegen, in welcher Form das über 400.000 Euro teure Projekt in die Tat umgesetzt werden soll. „Voraussichtlich“ ist das Treffen in Wien die letzte Konferenz zu Clean IT; im Februar kommenden Jahres sollen die Ergebnisse vorgestellt werden.
Bild-Quellen: sarah789@deviantart.com
Text-Quellen: cleanitproject.eu openclean.it futurezone
Joan Z. am Montag, 05.11.2012 11:47 Uhr
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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