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WikiLeaks: Detainee Policies
Die Dokumente gehen nach Angaben WikiLeaks' über zehn Jahre zurück und sollen im Laufe des nächsten Monats in chronologischer Reihenfolge veröffentlicht werden. Unter den veröffentlichten Dokumenten sollen die "Standard Operating Procedures" (SOPs) von Gefangenenlagern im Irak und Kuba, Anleitungen für Verhöre und interne Kommunikation über den Umgang mit Gefangenen sein. Ein großer Teil der Dokumente befasst sich nach Angaben von WikiLeaks mit Camp Bucca im Irak. Daneben gebe es aber auch "Vorgaben des Verteidigungsministeriums und Dokumente mit Bezug auf Abu Ghraib, Guantanamo Bay und europäische US-Militärgefängnisse".
Viele der Dokumente, so WikiLeaks, dokumentierten eine "Politik der Nicht-Verantwortlichkeit" - Wege, wie Gefangene möglichst diskret und ohne, dass jemand die Verantwortung für ihre Behandlung übernehmen muss, festgehalten und befragt werden können. So sollte unter der Bush-Regierung die Dokumentation von Verhören in bestimmten Gefangenen-Einrichtungen nach dreißig Tagen vernichtet werden, eine Vorschrift, die die Obama-Regierung mittlerweile widerrufen hat.
WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange erklärte angesichts der Veröffentlichung: "Die 'Detainee Policies' zeigen die Anatomie des Biestes, das die Gefangenschaft nach dem 11. September 2001 ist, die Aushöhlung eines dunklen Raumes, in dem Recht und Gesetz keine Gültigkeit haben in dem Personen ohne eine Spur nach Belieben des US-Verteidigungsministeriums festgehalten werden können. Es zeigt den Exzess der frühen Tages des Krieges gegen einen unbekannten 'Feind' und wie diese Vorgehensweisen gereift sind und sich weiterentwickelt haben, bis sie zu dem permanenten Ausnahmezustand wurden, in dem sich die USA nun, ein Jahrzehnt später, befinden."
Die "Detainee Policies", so WikiLeaks, ermöglichten ein kompletteres Verständnis der Anweisungen an die Wärter ebenso wie der Rechte - oder nicht vorhandenen Rechte - der Gefangenen. "Wir rufen Anwälte, NGOs, Menschenrechts-Aktivisten und die Öffentlichkeit auf, die 'Detainee Policies' zu analysieren und wichtige Probleme, wie etwa die Verweigerung des Zugangs des Internationalen Roten Kreuzes zu den Gefangenen-Lagern, zu untersuchen und auch die verschiedenen Generationen von [Anweisungen] zu untersuchen und zu vergleichen, um uns zu helfen, die Evolution dieser Vorschriften und die Frage, wie es zu ihnen kam, besser zu verstehen", so WikiLeaks. Interessante Funde sollen auf Twitter unter dem Hashtag "#WLfindDP" verbreitet werden.
Annika Kremer (g+) am Donnerstag, 25.10.2012 15:38 Uhr
Auf den Leak bin ich wirklich gespannt. Aber ich fürchte, dass es in den westlichen Medien aus falsch verstandener Loyalität zum "Bündnispartner" nur eine Randnotiz werden wird... ...
Die Whistleblowing-Plattform WikiLeaks begann am heutigen Donnerstag die Veröffentlichung der "Detainee Policies". Nach Angaben der Aktivisten handelt es sich dabei um "mehr als 100 geheime oder anderweitig zugangsbeschränkte Akten des US-Verteidigungsministeriums, die sich mit den Regeln und Vorsch ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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