Einer der Bürgen, der Journalist Vaughan Smith, bei dem Assange auch längere Zeit wohnte, erklärte gegenüber dem Westminster Magistrates Court in London, die Bürgen seien nicht dafür verantwortlich, dass Assange seine Kautions-Auflagen verletzt habe. Smith hatte 140.000 Britische Pfund (umgerechnet etwa 174.000 Euro) hinterlegt. Bei der Gerichtsverhandlung waren fünf der insgesamt neun Personen, die Kaution für Assange hinterlegten, persönlich anwesend.
Assange wurde im Dezember 2010 nach einem kurzen Gefängnis-Aufenthalt unter strengen Auflagen unter Hausarrest gestellt. Die damit verbundenen Bedingungen verletzte er technisch gesehen durch seine Flucht in die ecuadorianische Botschaft im vergangenen Juni. Großbritannien kündigte deswegen an, ihn festzunehmen, sobald er das Botschaftsgelände verlässt. Auch der Verbleib der Kaution ist seit Assanges Flucht in die Botschaft Gegenstand von Diskussionen.
Ein Richter wird voraussichtlich im Laufe der nächsten Tage darüber entscheiden, ob das Geld eingezogen wird oder nicht. Juristisch gesehen ist der Fall alles andere als einfach. Henry Blaxland, Anwalt einer der Personen, die Geld für Assange hinterlegt haben, erklärte, der Fall sei "komplett außergewöhnlich", da Assange seine Auflagen verletzt habe, während er Asyl beantragte. Auch Smith forderte im Rahmen einer gemeinsamen Stellungnahme der Bürgen, die er während der Verhandlung vorlas, die Tatsache, dass Assange Asyl erhalten habe in einem Land, mit dem "Großbritannien eine etablierte und normale diplomatische Beziehung hat", müsse vor Gericht berücksichtigt werden.
Text-Quellen: Reuters
Annika Kremer (g+) am Donnerstag, 04.10.2012 12:04 Uhr
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
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