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  • Fall Julian Assange: Bislang keine Einigung in Sicht
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Kurz notiert:

Fall Julian Assange: Bislang keine Einigung in Sicht

Bei den am heutigen Donnerstag abgehaltenen Verhandlungen der Regierungen Ecuadors und Großbritanniens zum Umgang mit WikiLeaks-Chef Julian Assange kam es - wenig überraschend - zu keiner Einigung. Beide Seiten hielten an ihren jeweiligen Positionen fest. Beide Seiten betonten jedoch ihre Entschlossenheit, weiterhin nach einer diplomatischen Lösung zu suchen.

Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño erklärte kämpferisch, Ecuador sei bereit, Assange notfalls für Jahre in seiner Botschaft zu beherbergen. Er gehe davon aus, dass auch Assange bereit sei, notfalls solange in der Botschaft auszuharren, da dieser um Asyl ersucht habe und ihm die möglichen Konsequenzen dieses Schrittes klar gewesen seien, sagte der Minister. "Wir sind bereit, allen Situationen zu widerstehen, die entstehen könnten," so Patiño, "Wir werden unsere Entscheidung nicht zurücknehmen." 

Dem gegenüber betonte der britische Außenminister William Hague erneut, Großbritannien sei juristisch verpflichtet, Assange an Schweden auszuliefern. Der Minister wiederholte auch seine Einschätzung, dass das von Ecuador zitierte Konzept des "diplomatischen Asyls" nicht im britischen Recht verankert sei. Großbritannien, so Hague, habe weitreichende Klauseln zum Schutz der Menschenrechte in sein Asylrecht eingebaut. Ecuador solle dies beim Planen seiner nächsten Schritte bedenken.

Ein Sprecher Hagues betonte, beide Seiten seien entschlossen, eine diplomatische Lösung für den Fall Assange zu finden. Es werde voraussichtlich weitere Treffen zwischen Hague und Patiño geben.

Text-Quellen: AFP BBC

Annika Kremer (g+) am Donnerstag, 27.09.2012 21:02 Uhr

Tags: großbritannien julian assange ecuador

 
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