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Apple verliert Patentstreit gegen Google-Tochter Motorola

Patentstreit Apple gegen Android

Patentstreit Apple gegen Android

Im Patentstreit zwischen Apple und der Google-Tochter Motorola musste der iPhone Hersteller aus Cupertino eine Niederlage hinnehmen. Der US-Amerikanische Berzirksrichter Richard Posner hat das Verfahren kurzerhand eingestellt. Laut Posner konnte keine Seite Beweise für entstandene Schäden vorlegen.

Am finanziell einträglichen Smartphone-Markt tobt ein Patentkrieg. Unternehmen verklagen Konkurrenten, die Funktionalitäten aus ihren Geräten nehmen, oder hohe Geldsummen für die Nutzung dieser zahlen sollen. Motorola sah sich Ende 2010 mit dem Vorwurf von Apple konfrontiert mit seinen Android Smartphones vier Softwarepatente von Apple zu verletzen. Es folgte eine Anklage, auf die Motorola mit einer Gegenklage reagierte. Google übernahm im Mai 2011 Motorola Mobility für 12,5 Milliarden Dollar um sich mit Patenten gegen Apple zu rüsten. Motorola Mobility ist aus der Aufspaltung der Motorola Inc. hervorgegangen und Träger zahlreicher Patente im Telekommunikationsbereich.

Posner erkannte den Wunsch Motorolas an, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone in Wettbewerb stünden. Keine der beiden Konfliktparteien konnte ausreichende Beweise für entstandene finanzielle Schäden vorlegen, urteilte der Richter. Die einstweilige Verfügung schloss er deshalb aus. Posner kritisierte, dass es in dem Streitfall eher um Wettbewerbsfragen ginge als um juristisch relevante Verstöße. Beobachter sehen damit ein wichtiges Zeichen gesetzt gegen das zahlreiche Verklagen von Konkurrenten. Posner hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung bekannt gegeben den Fall einzustellen. Apple kann die gleiche Klage nun nicht mehr einreichen, kann aber gegen das Urteil noch in Berufung gehen, was nun zu erwarten ist.

Erst kürzlich forderte Oracle von Google mehr als eine Milliarde Dollar Schadensersatz, weil Android Patente von Oracle verletze. Auch in diesem Fall entschied das Gericht gegen die Kläger und die Klage wurde abgewiesen.

Bild-Quellen: deviantArt

Text-Quellen: Urteil des Richters Richard Posner

Two Bit am Montag, 25.06.2012 15:39 Uhr

Tags: google softwarepatent patentverletzung apple patentklage patentstreit android patentrecht

 
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12 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • Lovntola am 26.06.2012 23:25:11

    Ja, nur wirds langsam lächerlich... Wenn du die Berichterstattung meinst, dann ja. Das liegt aber nicht an Apple sondern am lächerlichen Patentrecht und betrifft alle Hersteller. Medienwirksam breitgetreten wird das eben nur bei einer Handvo ...

  • tophirsch am 26.06.2012 21:14:10

    Also wirklich, man bekommt so langsam das Gefühl, dass Unternehmen nicht mehr mit innovativen Produkten Marktführer werden wollen. Stattdessen wird heute nur noch versucht den schnellen Pfennig zu machen, indem man die Konkurrenz mit Klagen überhäuft um sie von ihrer Marktposition zu drängen.:dozey ...

  • schgeedaa am 26.06.2012 20:19:25

    Zitat von Lovntola Tun sie nicht. Sie patentieren Sachen, die noch keiner vor ihnen patentiert hat, und pochen auf ihr Recht. Macht jede Firma so. Nicht nur das. Die Patentschreiben werden so waage formuliert, dass man einen möglichst großen Bereich damit abdeckt und falls mal ...

  • wellen am 26.06.2012 20:08:40

    Das liegt aber nicht an Apple sondern am lächerlichen Patentrecht und betrifft alle Hersteller. Medienwirksam breitgetreten wird das eben nur bei einer Handvoll Firmen. ...

  • greedoch am 26.06.2012 19:46:48

    Tun sie nicht. Sie patentieren Sachen, die noch keiner vor ihnen patentiert hat, und pochen auf ihr Recht. Macht jede Firma so. Ja, nur wirds langsam lächerlich... ...

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