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Website-Administratoren und Telekommunikationsanbieter sollen durch die Gesetzesreform bei Mobbing-Vorwürfen zur Informationsherausgabe verpflichtet werden. Entsprechend müssen sie den Ermittlern Daten zusenden, die eine Identifikation des mutmaßlichen Täters möglich machen. Hierdurch sollen die Verfasser beleidigender Texte direkt haftbar gemacht werden. Bislang ist der Anbieter eines Internetservices in England aus juristischer Sicht noch direkt für derartige Vergehen belangbar. Durch die angestrebte Gesetzesänderung kann sich ein Betreiber folglich durch seine Kooperationsbereitschaft Strafen entziehen.
Allerdings sieht der Artikel auch Bedingungen vor, die den Missbrauch des Paragrafen für andere Zwecke verhindern sollen. Zunächst muss ein Geschädigter den Nachweis erbringen, dass er oder sein Ruf tatsächlich durch den angezweifelten Inhalt Schaden gekommen hat. Erst dann darf eine Anklage erhoben werden, die die Identifizierung des Täters legitimiert. Weiter soll keine Mehrfachverurteilung für den gleichen Inhalt möglich sein. Wiederholt veröffentlichtes Material wird trotz seines mehrfachen Erscheinens im Internet nur einmal geahndet. Letztendlich darf auch das Veröffentlichungsdatum des Contents nicht mehr als ein Jahr zurückliegen. Zudem erklärte Justizminister Kenneth Clarke darauf achten zu wollen, Whistleblower nicht „versehentlich“ durch das Gesetz zu schädigen.
Ob oder wann der Gesetzesentwurf in Kraft tritt, ist noch nicht sicher. Bislang steht er im Parlament zur Debatte.
Bild-Quellen: jeffhurtblog
Text-Quellen: guardian
Julian Wolf (g+) am Mittwoch, 13.06.2012 19:52 Uhr
ISP-Dienstleister? Internet-Service-Provider-Dienstleister? Kommt schon... Geht für mich in Richtung IT-Technik und HIV-Virus. :rolleyes: ...
Ich glaube den geht es eher darum Massaker an Zivilisten in Kriegsgebieten effektiv zu zensieren. Ich warte schon lange auf so ein Gesetz von denen. ...
Tja da sieht mans mal wieder solbald "Internet" davor steht ist es schlimm... Aber normales Mobbing? Iwo! Alles halb so wild. Das nennt sich dann Teamgeist. Evtl. versteh ich das ja falsch aber Mobbing funktioniert dadurch das man den Mobbern strukturell ausgeliefert ist... also Name, Address usw b ...
Die britische Regierung plant, ein Gesetz zur besseren Verfolgung von Internet-Mobbing zu etablieren. Wie aus einem aktuellen Bericht des Guardian hervorgeht, sollen ISP-Dienstleister und Webseitenbetreiber künftig verpflichtet werden, die Identität von Verfassern beleidigender Texte zu offenbaren. ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.