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  • BITKOM will sich gerichtlich gegen Erhöhung der Pauschalabgabe wehren
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Kurz notiert:

BITKOM will sich gerichtlich gegen Erhöhung der Pauschalabgabe wehren

Money!

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Der Branchenverband BITKOM kritisierte scharf die drohende Verteuerung von USB-Sticks und Speicherkarten. Bis zu 2 Euro Sonderabgaben pro verkauftes Speichermedium werden ab dem 1. Juli 2012 gefordert. Das sind bis zu 30 Prozent mehr als bisher. BITKOM bereitet derzeit ein gerichtliches Schiedsstellenverfahren vor. Die bisherige Übereinkunft kündigte die ZPÜ Ende letzten Jahres einfach auf.

Mit der Pauschalabgabe sollen die Verluste der Rechteinhaber durch legale Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken ausgeglichen werden. Bisher betrug die Kopierabgabe pro Speicherkarte und USB-Stick unabhängig von der Ausstattung der Speichermedien zehn Cent, für BITKOM-Mitglieder sogar nur acht Cent. Diese Übereinkunft zwischen den Verwertungsgesellschaften und BITKOM hatte die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) Ende 2011 aufgekündigt. „Die neue Forderung der ZPÜ könnte zahlreiche USB-Sticks um bis zu 30 Prozent verteuern“, kritisiert BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Viele USB-Sticks mit 8 GB Kapazität kosten im Handel derzeit um die 5 Euro. Künftig droht bei derartigen Speichermedien eine Preissteigerung um etwa 1,50 Euro. Die Verwertungsgesellschaften fordern für USB-Sticks und Speicherkarten mit bis zu vier Gigabyte eine Abgabe von 91 Cent. Bei größeren USB-Sticks sollen 1,56 Euro Abgaben fällig werden, bei Speicherkarten über vier Gigabyte sogar 1,95 Euro. (gulli:News berichtete)

Rohleder kritisiert: „Diese Mondtarife stehen in keinem Verhältnis zum Verkaufspreis. Ein fairer Interessenausgleich zwischen Verbrauchern, Rechteinhabern und Wirtschaft sieht anders aus".  Der Branchenverband BITKOM beabsichtigt daher, vor einer Schiedsstelle gerichtlich gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaften vorzugehen.

Bild-Quellen: dbris.deviantart.com

Lars Sobiraj (g+) am Freitag, 25.05.2012 16:00 Uhr

Tags: pauschalabgabe zpÜ bitkom privatkopie

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10 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • RedlightX am 27.05.2012 17:47:37

    Dann müssen die sich nicht wundern, wenn ich zuküntig meine USB-Sticks, Festplatten und Rohlinge im Ausland bestelle. Da sind die sowieso schon günstiger als hier. die Wirtschaft macht sich hier selbst kaputt. ...

  • alter_Bekannter am 27.05.2012 17:07:28

    So könnte man das vielleicht sagen wenn sie gebissen hätten...:rolleyes: Aber in Wahrheit haben sie einfach kampflos den Schwanz eingezogen. ...

  • de_noogle am 27.05.2012 15:35:17

    Phew. Immerhin mal eine größere Instanz, die auf unserer Seite ist :D Andererseits hat sich Google an der GEMA auch die Zähne ausgebissen... :confused: ...

  • Metal_Warrior am 26.05.2012 10:21:06

    Ja, die Frage nach der (Rechtlichen-)Grundlage dieser "Übereinkunft" würde mich auch mal interessieren. THIS! IMHO sollten die Herren mal nicht gegen die Erhöhung, sondern gegen die Wurzel, die Abgabe an sich klagen. Jede Begründung derselben ist doch an den Haaren h ...

  • RatRex am 26.05.2012 09:55:57

    Ja, die Frage nach der (Rechtlichen-)Grundlage dieser "Übereinkunft" würde mich auch mal interessieren. ...

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