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Die Anfragen wurden im Juni 2011 gestellt. Es wird vermutet, dass auch Kommunikations-Inhalte von den Behörden angefordert wurden. Google wurde von den zuständigen Richtern lediglich gestattet, den betroffenen Kunden zu informieren, dass er Ziel staatlicher Überwachung wurde. Der Kunde selbst allerdings hat das Recht, diese Information Dritten mitzuteilen oder auch zu veröffentlichen.
Darüber, in welchem Kontext die Anfragen stehen, wird bei diversen Online-Medien derzeit spekuliert. Jeff Rollins von der Website PaidContent, der als erster über den Fall berichtete, vermutet nach eigenen Angabe einen Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Filehoster "MegaUpload" und dessen Gründer Kim "Dotcom" Schmitz.
Dagegen ist der "Sicherheits- und Datenschutzforscher" Christopher Soghoian der Ansicht, dass die Anfragen im Zusammenhang mit den US-Ermittlungen gegen die Whistleblowing-Plattform WikiLeaks gestellt wurden. Er berichtet, in dem Gerichtsurteil sei verfügt worden, dass die Namen der zuständigen Mitarbeiter von Polizei und Staatsanwaltschaft vor der Weitergabe der Dokumente an den Betroffenen geschwärzt werden müssen. Seine Vermutung ist, dass dies aus Angst vor "Vergeltungs-Aktionen" von Hacktivisten geschieht, wie sie im Zusammenhang beispielsweise mit Polizeiaktionen gegen Anonymous und die Occupy-Bewegung in letzter Zeit häufiger vorkamen. "Das legt nahe, dass jemand beim Justizministerium dem Richter gesagt hat, dass sie Angst vor Vergeltung der Netzgemeinde haben - und das legt auch nahe, dass diese Überwachung mit einer Ermittlung, die große Beachtung in der Öffentlichkeit findet und gegen ein Ziel gerichtet ist, dem Anonymous und andere Internet-Aktivisten sich verbunden fühlen, in Zusammenhang stehen. Während es sich dabei zweifellos um den MegaUpload-Fall handeln könnte, bin ich bereit, einige Dollar darauf zu wetten, dass es um WikiLeaks geht," so Soghoian. Die Netzgemeinde wird wohl in nicht allzu ferner Zukunft erfahren, ob der Netzpolitik-Experte damit richtig liegt.
Text-Quellen: slight paranoia
Annika Kremer (g+) am Dienstag, 27.03.2012 17:48 Uhr
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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