DotCom
Kim DotCom (ehemals Schmitz) scheffelte mit seiner Geschäftsidee „Megaupload“ Millionen. Auf seinem Anwesen in Neuseeland fand die Polizei etliche Sportwagen, Jetskis, Kunstgemälde und andere Reichtümer, die gemeinsam mit allen Konten des Verdächtigen beschlagnahmt wurden. Grund für das Vorgehen der neuseeländischen Polizei war eine Forderung seitens der amerikanischen Behörden, die DotCom der gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzung bezichtigen. Mittlerweile steht der ehemalige Leiter der Hostingplattform nur noch unter Hausarrest, muss jedoch ohne sein Hab und Gut auskommen.
Dies könnte sich allerdings schon bald ändern. Wie die Zeitung New Zealand Herald schreibt, handelte die zuständige Polizei bei der Beschlagnahmung der Güter nicht gesetzeskonform. Laut dem Bericht habe der Polizeikommissar Peter Marshall eine falsche einstweilige Verfügung zur Beschlagnahmung der Gegenstände verfasst. Hierdurch war es DotCom nicht möglich, sich vor einem Gericht zur drohenden Konfiszierung zu äußern, um so etwas an der Entscheidung zu ändern. Nach neuseeländischem Gesetz hat der Millionär jedoch das Recht auf eine derartige Anhörung, weshalb die Richterin Judith Potter die Schrift nun für „ungültig“ erklärte.
Infolgedessen hat Kim DotCom nun gute Chancen, seine Wertgegenstände unabhängig vom laufenden Verfahren wiederzuerlangen. Hierfür müssten seine Anwälte der Polizei beispielsweise vorsätzlich böswilliges Handeln nachweisen, um so die Einbehaltung für rechtswidrig befinden zu lassen. Einen konkreten Termin für die nun notwendige Anhörung in dieser Sache gibt es noch nicht. Über die drohende Auslieferung DotComs in die Vereinigen Staaten wird erst am 20. August debattiert.
Bild-Quellen: businessinsider
Text-Quellen: nzherald
Julian Wolf (g+) am Sonntag, 18.03.2012 13:30 Uhr
@Shadow27374 und Adlerauge123 In Deutschland gilt allgemein, dass offensichtliche Tippfehler keine Auswirkung auf die Rechtswirksamkeit eines Durchsuchungsbeschlusses oder Beschlagnahmungsanordnung haben. (Bsp. aus Meier wird Meire) Bei Fehlern, wo zu vermuten ist, dass andere Unrichtigkeiten vorli ...
da sag doch noch mal einer: "Unrecht Gut gedeihet nicht." die Anwälte werden Himmel und Hölle in Bewegung setzen, damit er seine ergaunerten Kröten zurückerhält.. .um ihn dann in den Knast zu schicken und das Geld untereinander aufzuteilen... :beer: :rolleyes: wie es hier a ...
Wie sieht es eigentlich hierzulande aus wenn z.B. der Name in einem Hausdurchsuchungsbeschluss falsch geschrieben ist? ...
Da hat wohl das FBI zu viel druck ausgeübt und vergessen das wir hier in Europa noch paar bürger gesetze haben. neuseeland zählt doch nicht zu europa. ich hoffe kim schmitz wird nicht an die USA ausgeliefert. Denn der Schurkenstaat arbeitet ja schließlich mit n ...
Da hat wohl das FBI zu viel druck ausgeübt und vergessen das wir hier in Europa noch paar bürger gesetze haben. ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.