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Ein teilweise veröffentlichter Leitfaden der Generalstaatsanwaltschaft München sorgte bereits im Juni vergangenen Jahres für Diskussionen über die Speicherpraktiken bei Telekommunikationsanbietern. Aus dem Blatt ging hervor, dass die Anbieter Telekom Mobil, Vodafone, Telefonica/O2 Mobil und E-Plus Daten ihrer Kunden teilweise weit über den notwendigen Zeitraum speichern. Dies wertet der AK Vorrat als eine Verletzung des Telekommunikationsgesetzes wonach Anbieter "für die Abrechnung nicht erforderliche Daten [...] unverzüglich zu löschen" haben. Auch die umstrittenen Funkzellenabfragen in Berlin und Dresden wurden durch diese Praktiken möglich gemacht.
Entsprechend planen die Aktivisten nun auf rechtlichem Wege, gegen diesen Sachverhalt vorzugehen. Für ein Gerichtsverfahren werden jedoch Bürger benötigt, die sich gerichtlich gegen ihren Anbieter durchsetzen wollen. „Wenn Sie einen Telefonvertrag und eine Rechtsschutzversicherung haben und mitklagen möchten, melden Sie sich bitte bis zum 31. März bei uns“, heißt es in einem offiziellen Aufruf des Vereins. Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an der Aktion gibt es nicht. Lediglich der abgeschlossene Mobilfunk- oder Festnetzvertrag bei einem der Anbieter sollte noch einige Zeit laufen, sodass die Gegenpartei das Geschäftsverhältnis nicht zur nächsten Frist beendet und so einem Verfahren entgeht. Um die rechtliche Betreuung kümmert sich der Arbeitskreis mit einem Anwalt, der bereits die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung erfolgreich durchsetzen konnte.
Interessenten werden angehalten, sich bis zum 31. März beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu melden. Wer sich nicht gegen eines der Unternehmen gerichtlich zur Wehr setzen möchte, kann ferner mittels einer Musteranfrage Auskunft über die von ihm gespeicherten Informationen einfordern.
Bild-Quellen: vorratsdatenspeicherung
Text-Quellen: vorratsdatenspeicherung
Julian Wolf (g+) am Dienstag, 13.03.2012 18:35 Uhr
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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