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Insbesondere berief sich Schünemann auf die Tatsache, dass bei der Polizei im Jahr 2011 nur 387 Internetdelikte eingegangen waren. In Vorjahr musste sich die Exekutive noch mit 609 Fällen befassen. Diesen Rückgang erklärte sich der Minister durch das Fehlen einer Vorratsdatenspeicherung und plädierte entsprechend für eine Wiedereinführung des am 2. März 2010 abgeschafften Gesetzes.
Auf seiner Internetseite legt der AK Vorrat jedoch dar, dass der abflauende Trend keinesfalls auf die nicht gespeicherten Telekommunikationsdaten zurückzuführen sei. Schließlich durften die erhobenen Daten zu keinem Zeitpunkt für das bloße Feststellen eines Deliktes verwendet werden. Erst nachdem eine Anzeige einging, wurde auf entsprechende Informationen zurückgegriffen. Dass man es 2011 mit weniger Straftaten im Netz zu tun hatte, wäre also auch ohne die scharf kritisierte Speicherungsmethode festgestellt worden.
Nichtsdestotrotz ist die Aufklärungsquote 2011 zurückgegangen. Während 2010 noch 81,8 Prozent der Fälle erfolgreich auf den Täter zurückgeführt werden konnten, waren es im darauffolgenden Jahr nur noch 79,3 Prozent. Dies erklären sich die VDS-Gegner vom Arbeitskreis jedoch mit einer bereits seit mehreren Jahren andauernden sinkenden Erfolgsrate. So konnte die Exekutive im Bereich Internet 2008 auch ohne Vorratsdatenspeicherung noch eine Positiv-Quote von 86 Prozent verzeichnen.
Michael Ebeling vom Arbeitskreis zieht schlussendlich das Fazit: „Fakt ist, dass wir mit gezielten und anlassbezogenen Ermittlungen nicht weniger sicher leben als mit einer Vorratsdatenspeicherung der Telekommunikation aller Deutschen ohne jeden Grund.“ Überdies suche auch die EU-Kommission händeringend nach Argumenten, für die Fortführung, was auch der Innenminister Niedersachsens wahrnehmen und anerkennen sollte.
Bild-Quellen: vorratsdatenspeicherung.de
Text-Quellen: vorratsdatenspeicherung
Julian Wolf am Dienstag, 21.02.2012 13:25 Uhr
Tags:
polizei
ak vorratsdatenspeicherung
Hmm, mal etwas rechnen: 2011: iStraftaten: 387 Aufklärungsquote: 79,3% Absolut also aufgeklärt: 307 Straftaten 2010: iStraftaten: 609 Aufklärungsquote: 81,8% Absolut aufgeklärt: 499 Straftaten Ja, klingt toll, phöses Internet. Nehmen wir mal an, 2011 wären die Beamten genauso effektiv ge ...
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung kann in der niedersächsischen Polizeistatistik vom Jahr 2011 keine Argumente feststellen, die für eine Neuregelung der umstrittenen Speicherpraxis sprechen. Der Innenminister des Landes, Uwe Schünemann legte die veröffentlichten Zahlen und Fakten gänzlic ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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