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Surveillance Who is Who
Noch vor zehn Jahren, so Privacy International in einer Erklärung zu seinem neuen Projekt, sei der Umsatz der Überwachungsindustrie zu vernachlässigen gewesen. Heute schätzt die Organisation den Jahresumsatz auf rund fünf Milliarden US-Dollar, also knapp vier Milliarden Euro. Trotzdem sei das Thema jedoch sowohl von den Kontrollinstanzen als auch von der Zivilgesellschaft lange Zeit kaum beachtet worden.
"Käufer und Verkäufer treffen sich, unterhalten sich und tätigen Transaktionen auf geheimnisvollen Handelsmessen in aller Welt und die Details ihrer Geschäfte werden der kritischen Öffentlichkeit oft mit der allgegenwärtigen Verteidigung von 'nationaler Sicherheit' vorenthalten," berichtet PI über die Geschäfte der Überwachungsindustrie. In der Folge hätten sich "eine weit verbreitete Missachtung von Ethik und eine Kultur, in der die Verfolgung von Profit ohne Rücksicht auf Verluste die Norm ist" ausgebildet. Jahrelang hätten europäische und US-amerikanische Firmen Überwachungs-Technologie in repressive Regimes im Mittleren Osten und Nordafrika verkauft und damit den Machthabern geholfen, "die Meinungsfreiheit im Würgegriff zu halten, die Flammen des politischen Dissens zu ersticken und Individuen für Festnahme, Folter und Hinrichtung ins Visier zu nehmen". Diese Problematik rückte im vergangenen Jahr immer wieder in den Blickwinkel zumindest thematisch interessierter Internetnutzer, unter anderem mit der WikiLeaks-Veröffentlichung "Spy Files" (gulli:News berichtete). Sie ist aber noch immer nur unzureichend dokumentiert und der breiten Öffentlichkeit kaum bekannt.
Dazu, dies zu ändern, will PI nun mit dem "Surveillance Who's Who" beitragen. Dazu werden auf der Website die Besucher der sechs von 2006 bis 2009 abgehaltenen ISS-Messen dokumentiert. Neben zahlreichen US-Behörden waren demnach nachweislich auch Behörden von unter anderem Bahrain, dem Jemen, Saudi-Arabien, Pakistan, Kenia und Libyen Besucher der Konferenzen und hatten somit Zugang zu hochentwickelter Überwachungstechnologie.
Auch Deutschland war den Daten von PI zufolge maßgeblich auf den ISS-Konferenzen vertreten. 16 Firmen, darunter auch das als Hersteller des im letzten Jahr viel diskutierten "Staatstrojaners" in die Medien gekommene Unternehmen, besuchten die Konferenzen, um ihre Produkte anzubieten. Auch auf Kundenseite fanden sich einige Deutsche: insgesamt sechs deutsche Behörden besuchten die Konferenzen. So soll das Bundesinnenministerium, die Bundesnetzagentur, das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Deutsche Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste, der Deutsche Inlandsgeheimdienst und das Zollkriminalamt die Messen besucht haben. Genaue Informationen, ob dort Überwachungstechnologie gekauft wurde (und wenn ja welche) liegen PI derzeit nicht vor. Gulli:News wird sich bemühen, diesbezüglich zu recherchieren.
Annika Kremer (g+) am Sonntag, 12.02.2012 12:23 Uhr
Die Gier ist eben ein Fluch. Seit dem 911 stieg eben der angebliche Sicherheitsbedarf. Gut refinanziert in Geschenke für moralferne und würdelosen Entscheidungsträger, werden neue Aufträge generiert. Den Bürger befeuert man einfach mit dem größten Scheiß. So lange sie eben zu zerstreut sind und gla ...
Die Datenschutz-Organisation "Privacy International" (PI) rief vergangene Woche mit dem "Surveillance Who's Who" ein neues Projekt ins Leben. Dieses soll die Akteure und Geschäftsbeziehungen der Überwachungsindustrie beleuchten. Zu diesem Zweck dokumentiert die Website, welche Regierungen und Untern ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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