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Jens Koppen, der Obmann der Unions-Bundestagsfraktion innerhalb der Kommission erklärte, dass das Thema Internet, dauerhaft auf der Tagesordnung des Bundestages bleiben müsse. So sei das Netz keine Erscheinung, die nach einiger Zeit wieder vergehe, wie er zusammen mit dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe, Axel Fischer erklärte. Der vorsitzende FDP-Politiker für die Kommission, Jimmy Schulz stimmte den beiden Unionsvertretern zu, gab jedoch an, die Idee einer festen Eingliederung bereits geäußert zu haben. Nichtsdestotrotz freute er sich, dass die Netzpolitik „ein dauerhaftes Zuhause“ im Bundestag haben werde.
Bisher fanden Debatten über Angelegenheiten bezüglich des Internets im Unterausschuss „Neue Medien“ statt und waren dem Thema „Kultur“ untergeordnet. Dort setzte man sich auch entschieden für die Abschaffung des Websperren-Gesetzes ein. Durch die angestrebten Ziele der Parteien würde das Netz mit seiner digitalen Gesellschaft einen eigenen Ausschuss füllen.
Auch die FDP sprach sich über ihren Internetexperten Sebastian Blumenthal für die Umwandlung aus. Nichtsdestotrotz solle man zuvor alle gesetzten Ziele der noch bestehenden Enquete-Kommission erfüllen. Der Arbeitsauftrag sei noch lange nicht vollständig erreicht. Die Grünen-Partei entsprach diesem Wunsch ebenfalls.
Wann sich die Netzpolitik nun endgültig in den Bundestag etabliert, muss eine Abstimmung entscheiden. Über die eigentliche Ergänzung des Ausschuss-Sortiments scheinen sich alle Teile des Parlaments einig zu sein.
Bild-Quellen: wikimedia
Text-Quellen: bitkom
Julian Wolf (g+) am Mittwoch, 08.02.2012 20:52 Uhr
Na sowas. Ist das Hevelingchen noch dabei und darf weiter Unheil treiben? ...
ein schelm wer böses dabei denkt :) ...
http://s.gullipics.com/image/v/n/v/hq2x3b-j2kslh-0b70/img.jpeg ...
In einer Pressemitteilung hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition das Ende der Enquete-Kommission für „Internet und digitale Gesellschaft“ angekündigt. Bereits zur Sommerpause, werde man die Arbeitsgruppe beenden. Stattdessen soll ein fest eingerichteter Ausschuss den Platz der überfraktionellen R ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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