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Julian Assange in einer künstlerischen Darstellung
Der Fall zieht sich seit gut einem Jahr hin. Bereits im Februar hatte der Magistrate Court von London entschieden, dass Assange ausgeliefert werden soll. Assange legte Berufung vor der nächsthöheren Instanz, dem High Court, ein und verlor erneut. Die Verhandlung vor dem Supreme Court ist seine letzte Chance, eine Auslieferung zu verhindern. Assange und seine Anhänger befürchten, dass in Schweden kein faires Verfahren möglich wäre und dass Assange womöglich sogar an die USA ausgeliefert und dort wegen seiner Tätigkeit für WikiLeaks angeklagt werden könnte. Angesichts der komplizierten Rechtslage ist schwer zu beurteilen, wie realistisch die letztere Befürchtung ist.
Aufgrund der "großen öffentlichen Bedeutung" des Verfahrens führen gleich sieben Richter - Lord Phillips, Lord Walker, Lady Hale, Lord Brown, Lord Mance, Lord Kerr und Lord Dyson - den Vorsitz. Julian Assange wird von der Rechtsanwältin Dinah Rose, Expertin für Bürgerrechts- und EU-Recht, vertreten. Schweden wird wie bereits in den vorangegangenen Instanzen durch Rechtsanwältin Clare Montgomery vertreten. Planmäßig soll die Verteidigung am heutigen Mittwoch ihren Fall vier Stunden lang darlegen. Morgen soll die Anklage zweeinhalb Stunden sprechen, gefolgt von einer einstündigen Antwort der Verteidigung.
In der heute beginnenden Verhandlung, die auf zwei Verhandlungstage geplant ist, geht es vor allem um eine formaljuristische Frage: hatte die schwedische Staatsanwaltschaft die nötige Autorität, den internationalen Haftbefehl gegen Assange auszustellen? Dies hängt davon ab, ob die Einstufung der Staatsanwältin Marianne Ny als "juristische Autorität" anerkannt wird oder nicht. Die Verteidigung ist der Ansicht, dass dies nicht der Fall sein dürfe, da die Staatsanwaltschaft eine der beteiligten Parteien und somit nicht unvoreingenommen sei, was der Gerechtigkeit zuwider laufe. Die Position der Verteidigung wird in Dokumenten, die im Internet einsehbar sind, ausführlich erklärt. In der Verhandlung versucht Rose offenbar, ihre Position anhand vieler ähnlicher Fälle aus der Vergangenheit zu untermauern
Als Assange gegen 10 Uhr Ortszeit - 11 Uhr deutscher Zeit - beim Gericht ankam, wurde er von einer Gruppe von Demonstranten begrüßt, die sich vor dem Gebäude versammelt hatten. Nach Angaben des vor Ort anwesenden Guardian-Journalisten Robert Booth hatte sich "eine Gruppe von Kriegsgegnern, Meinungsfreiheits-Aktivisten und Mitgliedern der Friedensbewegung" versammelt, um ihre Solidarität mit Assange zu bekunden.
Assanges WikiLeaks-Kollege Kristinn Hrafnsson ist vor Ort, um Assange moralisch zu unterstützen. Ebenso haben sich eine Reihe anderer bekannter Assange-Unterstützer - darunter Gavin MacFadyen, Vorsitzender des "Centre for Investigative Journalism", und Vaughan Smith, Gründer des "Frontline Club" und Assanges Gastgeber für die meiste Zeit von dessen Hausarrest - eingefunden.
Bild-Quellen: "assange" by redroju@DeviantArt
Text-Quellen: The Guardian
Annika Kremer am Mittwoch, 01.02.2012 14:04 Uhr
Tags:
großbritannien
schweden
julian assange
wikileaks
Ich bin sehr gespannt, wie das ausgehen wird. Allerdings habe ich da so meine Befürchtungen... ...
assange musste also bis jetzt unter hausarrest leben? ja? rechtsstaat? Ja musste er... ist zwar besser als U-Haft aber trotzdem nicht wirklich richtig. Ein einfaches Ausreiseverbot hätte es auch getan. ...
wir sollten auch leute definieren die titel vergeben dürfen. annika zum beispiel (weil die grad da ist und nicht schnell genug aufm baum war). die könnte mich dann zum moek machen. moek $realname - und wir bestehen darauf das die titel dem namen vorangestellt werden, so wie dr. oder prof. witz b ...
Danke für die Aufklärung ...
Diesen Titel tragen sie afaik in ihrer Eigenschaft als Richterinnen und Richter, nicht, weil sie adeliger Abstammung wären. ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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