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Facebook (Logo)
Die junge Initiative unter der Leitung des Studenten Maximilian Schrems unterstellt dem weltgrößten sozialen Netzwerk insgesamt 22 Vergehen gegen geltendes EU-Recht. In den meisten Fällen geht es gerade um die Erhebung von nutzerbezogenen Daten, deren Schutz und Weitergabe an Dritte. Zusammen mit einigen verbündeten Kommilitonen reichte man im vergangenen Jahr vor einem irischen Gericht Klage gegen den Konzern ein. Der ungewöhnliche Standort für den Rechtsstreit ist durch den europäischen Hauptsitz des beschuldigten Unternehmens begründet.
Bevor es jedoch zu einer Entscheidung durch eine zuständige Behörde kommen kann, müssen beide Parteien den Versuch unternehmen, sich außergerichtlich zu einigen. „Ein solcher Zwischenschritt ist vom irischen Datenschutzrecht vorgesehen, wir müssen daher mitspielen“, erklärt der „Europe-Versus-Facebook“-Verband in einer aktuellen Stellungnahme. Nach eigenen Angaben hält es die Initiative für „absurd“, dass man in den anstehenden Debatten stellvertretend für alle Facebook-Nutzer sprechen solle. Letztendlich müsse eine Behörde über den Fall entscheiden, so Schrems.
Die Reaktion der irischen Justiz auf die Wiener Klagen hielt sich bisher sehr in Grenzen. Ein im Dezember veröffentlichter Bericht enthält laut Europe-Versus-Facebook weitestgehend nur ein generelles „blabla“, statt einer ernsthaften rechtlichen Analyse. Überdies verweigere das Land weiterhin die Akteneinsicht, wodurch unbekannt bleibt, mit welchen Argumenten sich Facebook formell verteidigt. Auch der Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, kritisierte seine entfernten Kollegen: „Vielfach verlässt sich die irische Behörde – anscheinend oft ungeprüft – auf die Aussagen und Zusicherungen von Facebook“.
Zum geplanten Treffen werden Facebook-Vertreter sowohl aus Irland als auch aus Amerika anreisen. Von einer Übereinkunft ist allerdings nicht auszugehen. Europe-Versus-Facebook ist klar gesinnt, die Streitigkeiten von einer Behörde klären zu lassen. Im Falle einer Niederlage will man nach eigener Aussage in eine nächste Instanz auf europäischer Ebene gehen.
Bild-Quellen: facebook
Text-Quellen: europe-v-facebook
Julian Wolf am Dienstag, 31.01.2012 16:56 Uhr
Schwer zu sagen. FB nutzt ein Konstrukt namens "Double Irish arrangement". Dieses ist bei multinationalen Konzernen sehr beliebt um Steuern zu sparen. Gerüchte besagen der USA entgehen dabei etwa 60 Milliarden Dollar jährlich (nich ...
Wie wichtig ist FB denn für die irischen Steuereinnahmen? ...
Ab kommendem Montag finden in Wien weitere Verhandlungen des sozialen Netzwerkes Facebook mit einer Gruppe von österreichischen Studenten statt. Die jungen Männer hatten in Irland 22 Anzeigen gegen den US-Riesen erstattet. Nun wollen beide Parteien zum zweiten Mal über die zahlreichen datenschutz ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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