Der unabhängige IT- und Tech-Kanal!
internet.board.entertainment.games.hardware
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Erst kürzlich hatte wieder der Fall einer Rentnerin öffentliche Aufmerksamkeit erregt, die hohe Abmahnkosten tragen musste, obgleich sie bettlägrig ist und zum Zeitpunkt der Urheberrechtsverletzung nachweislich noch nicht einmal einen Computer besaß. Angeblich soll sie ohne WLAN-Router und PC einen Hooligan-Film in einer Internet-Tauschbörse verbreitet haben. Sie verlor im November 2011 ihr Verfahren vor dem Amtsgericht München (Gulli:News berichtete).
Wir baten daraufhin die Bundesjustizministerin schriftlich um eine Stellungnahme. Sie antwortete uns, ihr sei die Problematik "sehr gut bekannt". Laut Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zeigten die Entwicklungen in der Praxis seit der Einführung der Begrenzung der Abmahnkosten auf 100 Euro im Urhebergesetz (§ 97a Abs. 2 UrhG), dass diese Regelung in den meisten Fällen nicht greife. Einige Anwaltskanzleien würden weiterhin die Auffassung vertreten, dass "der Fall des illegalen Downloads von Film- Ton- oder Spielematerial in Internettauschbörsen von dieser Begrenzung nicht erfasst" sei. Auch einzelne Gerichte seien dieser Ansicht gefolgt.
Aufgrund dieser Tatsache plane das Bundesministerium der Justiz (BMJ), neben dem Bereich des Onlinehandels auch im Urheberrecht den Abmahnmissbrauch einzudämmen. An einem entsprechenden Gesetzesentwurf würde derzeit im BMJ gearbeitet. Der Gesetzesentwurf soll noch im ersten Halbjahr dieses Jahres im Kabinett eingebracht werden.
Wir hatten am 19. Dezember per E-Mail angefragt, ob Frau Leutheusser-Schnarrenberger glaubt, dass die angesprochenen Punkte noch in dieser Legislaturperiode auf die Tagesordnung ihres Hauses kommen, um hier verbraucher- und netzfreundlichere Regelungen zu erreichen.
Bild-Quellen: Wikimedia/Foto: Akriesch CC-BY-SA 3.0
Lars Sobiraj (g+) am Montag, 09.01.2012 18:30 Uhr
Aber gut, diese Probleme ("frauenfeindliche" Politik) haben die PIRATEN ja leider auch teilweise... Naja, bei denen liegt es mit der Frauenquote eher da dran, dass zum überwiegenden Teil Männer Nerds sind. Denn wieviele Frauen kennst du, die ein "Nerd" (oder heisst es ...
irgendwie kann ich nicht glauben, dass es bei der nur am geld liegt! Ich habe auch an keiner Stelle behauptet, dass das Geld in Ihre Taschen fliesst. Wer zu unbequem wird, landet letztendlich in Bruessel :D (Ok, und da bekommen Sie dann wieder mehr Geld) ...
also ich mag die fdp überhaupt nicht! aber die leutheusser-schnarrenberger ist ne echt klasse frau. die sollte in eine andere partei wechseln wo sie besser aufgehoben ist mit ihren ansichten. Sie wäre bei den PIRATEN tatsächlich ganz gut aufgehoben - wie der ges ...
Da mache dir mal keine Sorgen drum, das Sie bald in eine andere, fuer Sie geeignete Partei kommt. Dafuer wird schon der ein oder andere Geldkoffer sorgen. Dadrauf gehe ich wetten ein. irgendwie kann ich nicht glauben, dass es bei der nur am geld liegt! denn oft ...
Vielleicht hat ja auch dieser Brief an Frau Leutheusser-Schnarrenberg mitgeholfen. http://www.loggi-leaks.info/Dokumente/katalog.pdf Da es nie zu spät ist, lohnt es sich immer noch diesen Katalog "Vorschläge zur Verhinderung von Abmahnmissbrauch sowie Neuregelungen im digitalen Urheberr ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
mehr lesen...
