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Hessen (Flagge)
Im Jahr 2009 waren derartige Maßnahmen in Hessen 3675 Mal richterlich angeordnet worden. Die Zahlen von 2010 stellen somit einen Anstieg dieser Maßnahmen um 10,8 Prozent dar. Die Telefon- und Internet-Überwachung ist laut Gesetz auf den Verdacht schwerer Straftaten beschränkt. Der betreffende Straftaten-Katalog wurde allerdings 2007 um Delikte wie Korruption oder die Verbreitung von Darstellungen von Kindesmissbrauch (sogenannter "Kinderpornografie") erweitert. In Hessen gab es im Jahr 2010 laut polizeilicher Statistik insgesamt 172.201 staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren. Somit kam eine Telefon- oder Internet-Überwachung in etwa 0,33 Prozent der Verfahren zum Einsatz.
Die meisten der abgehörten Telefone waren der Statistik zufolge Mobiltelefone. Es wurden 4094 Mobiltelefone abgehört, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um über 50 Prozent. Demgegenüber wurden 458 Festnetztelefone überwacht. Es ist anzunehmen, dass dies im Wesentlichen dem allgemeinen Trend hin zur verstärkten Nutzung von Mobiltelefonen zuzuschreiben ist.
Die meisten der Anordnungen verteilten sich auf eine Gruppe von fünf Delikten. Etwa 80 Prozent aller Anordnungen erfolgten nach Angaben von Justizminister Jörg-Uwe Hahn beim Verdacht auf Drogenhandel (1698), Raub oder Erpressung (416), Mord und Totschlag (371), Bandendiebstahl und schwerer Bandendiebstahl (169), Betrug und Computerbetrug (137). Weniger häufig, aber 2010 massiv angestiegen, waren Abhörmaßnahmen wegen Verdachts auf die illegale Einschleusung von Ausländern. Hier stieg die Zahl der Anordnung von Telefonüberwachungen von fünf im Jahr 2009 auf 93 im Jahr 2010. Hinzu kommt der Tatbestand des Einschleusens mit Todesfolge oder des gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusens. Hier stieg die Zahl der Abhör-Anordnungen von sechs im Jahr 2009 auf 28 im Jahre 2010.
Die nun aus Hessen vorgelegten Zahlen decken sich mit dem in den letzten Jahren bundesweit zu beobachtenden Trend, dass stetig mehr abgehört und überwacht wird. Über die Gründe dafür herrscht Uneinigkeit. Die meisten konservativen Politiker und Sprecher der Ermittlungsbehörden vertreten die Theorie, dass dieser Trend die verstärkte Technologie-Nutzung von Kriminellen - und somit einen notwendigen Schritt hin zu realistischeren Chancen der Kriminalitätsbekämpfung - darstellt. Kritiker dagegen beklagen angesichts des seit 2001 in Deutschland herrschenden politischen Klimas eine verstärkte Neigung, auch in Fällen mit unklarer Verhältnismäßigkeit zu Überwachungsmaßnahmen zu greifen. Diese Diskussion wird angesichts der aktuellen hessischen Zahlen wahrscheinlich neue Nahrung erhalten.
Text-Quellen: Cop2Cop
Annika Kremer am Dienstag, 03.01.2012 14:38 Uhr
Tags:
polizei
telekommunikationsüberwachung
hessen
überwachung
Die Telefon- und Internet-Überwachung ist laut Gesetz auf den Verdacht schwerer Straftaten beschränkt. Der betreffende Straftaten-Katalog wurde allerdings 2007 um Delikte wie Korruption oder die Verbreitung von Darstellungen von Kindesmissbrauch (sogenannter "Kinderpornografie") erweitert. ...
wenn jede Überwachung einzeln beantragt werden muss und es nur im konkreten verdacht auf schwere Straftaten ist, ist es in Ordnung. aber auch hier lässt sich scheinbar eine Tendenz zur verdachtsunabhängigen Überwachung erkennen. im grunde eine erschreckende Prognose auf da ...
Ganz interessant. Aber ich verstehe gerade nicht, wie die Zahlen zusammen gerechnet werden: Insgesamt wurden 4071 Mal auf richterliche Anordnung hin Telefone oder Internetverbindungen überwacht. In Hessen gab es im Jahr 2010 laut polizeilicher Statistik insgesamt 172.201 ...
wenn jede Überwachung einzeln beantragt werden muss und es nur im konkreten verdacht auf schwere Straftaten ist, ist es in Ordnung. aber auch hier lässt sich scheinbar eine Tendenz zur verdachtsunabhängigen Überwachung erkennen. im grunde eine erschreckende Prognose auf das missbrauchspotential ...
Im Bundesland Hessen gab es im Jahr 2010 rund zehn Prozent mehr Telefon- und Internet-Überwachungen als im Vorjahr. Insgesamt wurden 4071 Mal auf richterliche Anordnung hin Telefone oder Internetverbindungen überwacht. Insgesamt kamen derartige Maßnahmen 2010 in 0,33 Prozent der erledigten staats ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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