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Occupy London: Räumung frühestens im Januar

Den Aktivisten von "Occupy London" droht die Räumung ihres Protestcamps. Da der zuständige Richter jedoch bislang nicht zu einer Entscheidung kam, ob eine Räumung rechtmäßig wäre, gibt es nun einen Aufschub. Erst im Januar nehmen die Gerichte ihre Arbeit wieder auf - bis dahin wird das Camp also auf jeden Fall bestehen bleiben.

Der zuständige Richter des Londoner High Court, Justice Lindblom, wird frühestens am 11. Januar entscheiden, ob das Camp geräumt werden muss. Daran konnte auch Druck der City of London Corporation, schnell eine Entscheidung zu treffen, nichts ändern. Richter Lindblom bestand darauf, bei der üblichen Vorgehensweise zu bleiben. Die Anhörung zu diesem Thema hatte länger gedauert, als zunächst angenommen, und Lindblom erklärte, er müsse erst über seine Entscheidung nachdenken.

David Forsdick, der Anwalt der Stadt London, erklärte, der Aufschub sei "eine Gelegenheit für das Protestcamp, ein frohes Weihnachtsfest zu feiern und dann friedlich und in Würde zu gehen, bevor die Stadt zum Handeln gezwungen wird, bevor irgendeine Form von Druck erforderlich wird". Forsdick hatte die Aktivisten zuvor dafür kritisiert, Unbeteiligte zu zwingen, Opfer zu bringen. "Wir leben nicht in einem System, in dem Demonstranten - und seien es die leidenschaftlichsten - entscheiden können, welche Beeinträchtigungen Andere bereit sein sollten, zu tolerieren," so der Jurist. Die St. Paul's Cathedral, vor der sich das Protestcamp befindet, musste nach Angaben der Stadt zeitweise geschlossen werden. Gottestdienste seien ausgefallen oder hätten verschoben werden müssen und Gläubige sowie Mitarbeiter der Kirchengemeinde seien unhöflich behandelt, teilweise sogar bedroht und angepöbelt worden. Fosdick bezeichnete die Situation als "einfach inakzeptabel". 

John Cooper, der Anwalt der Protestbewegung, hält die Vorwürfe nach eigenen Angaben für übertrieben. Einige Mitarbeiter der Kirche hätten sich aufgrund ihrer Entrüstung über einige Vorfälle zu überzogenen Äußerungen hinreißen lassen, so Cooper. Er warf den Repräsentanten der Kirche vor, ihnen fehle es an "Selbstbewusstsein, Neigung und Mut", eine größere Rolle bei der Räumung des Camps zu spielen. Das zeige auch ihr Fernbleiben von der Gerichtsverhandlung. 

Occupy London teilte mit, man arbeite bereits mit Vertretern der Kirche zusammen, um Störungen in den nächsten Wochen zu vermeiden.

 

Text-Quellen: The Guardian

Annika Kremer am Freitag, 23.12.2011 23:28 Uhr

tagsTags: london aktivismus #occupywallstreet

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