21 Monate auf Bewährung für Dennis B.
Im Juni 2011 war es zur Verhaftung zahlreicher Hintermänner von Kino.to gekommen. Bis das Portal offline genommen wurde, fungierte es als Video-on-Demand-Webseite für Kinofilme, Serien und Dokumentationen. Die Anklage warf Dennis B. aus Nordrhein-Westfalen vor, gegen Bezahlung insgesamt 53.616 urheberrechtlich geschützte Inhalte bei mehreren Filehostern hochgeladen zu haben. Er hatte sich auf die Verbreitung von Fernsehserien spezialisiert. Kinofilme wurden von ihm nur selten bei Filehostern hochgeladen, um sie bei Kino.to verfügbar zu machen.
Der Generalstaatsanwalt hielt unter anderem fest, dass der Uploader für seine Tätigkeit nur sehr mangelhaft entlohnt wurde. Auf einen Film bekam er umgerechnet 10 Cent von den Hauptverantwortlichen der Streaming-Webseite bezahlt. Sein Verteidiger bezeichnete ihn als „Wasserträger“ des Systems. Insgesamt habe er während seiner Tätigkeit bei diesem Portal 12.714 Euro „Umsatz“ erwirtschaftet. Dem Hauptadmin wurde vorgeworfen, pro Jahr einen sechsstelligen Betrag umgesetzt zu haben. Die jährlichen Umsätze von Dirk B. siedelte die Anklage hingegen im Millionenbereich an.
Zur hohen Strafe sei es gekommen, weil kein Filehoster und auch kein Filmportal im Graubereich ohne aktive Uploader funktionieren könne. Der Angeklagte sei dieser Tätigkeit zudem nachgegangen, weil er so mit vergleichsweise geringem Arbeitsaufwand Geld erwirtschaften konnte. Richter Winderlich hatte bei der Urteilsverkündung den generalpräventiven Aspekt betont. Demnach sorgen derartige Urteile dafür, dass in der Gesellschaft das Vertrauen in die Rechtsordnung gestärkt wird. Andererseits sollen derartig harte Urteile auf mögliche Trittbrettfahrer abschreckend wirken. Die GVU strich in ihrer Pressemitteilung heraus, „dass es sich bei solchen Urheberrechtsverletzungen nicht um Kavaliersdelikte handele“, die durchaus auch mit einer Gefängnisstrafe ohne Bewährung geahndet werde können. „Jeder Nutzer müsse sich bewusst sein, dass er ein Portal nutzt, hinter dem nicht unerhebliche Straftaten stehen.“ Ginge es nach dem Willen der GVU, stünde auch die Nutzung solcher Portale unter Strafe. Bislang herrscht bei den Juristen aber Uneinigkeit darüber, ob der Besuch solcher Streaming-Webseiten illegal ist oder nicht. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte außerdem kurz nach der Razzia im Juni angekündigt, keine Verfahren gegen reine Besucher der Seite einzuleiten.
Text-Quellen: gvu-online.de
Lars Sobiraj (g+) am Freitag, 16.12.2011 17:01 Uhr
Nächstes Urteil... Das Amtsgericht Leipzig hat am Mittwoch einen weiteren Beteiligten des von den Behörden stillgelegten Streaming-Portals Kino.to zu einer Haftstrafe verurteilt. Ein 47-Jähriger, der nach Überzeugung des Gerichts Serverinfrastruktur im Ausland für das Portal organisiert u ...
Och Kindchen, wenn man keine Ahnung von der Welt hat, sollte man nicht versuchen diese anderen zu erklären. Das ist immer eine schlechte Idee, denn sonst macht man sich nur lächerlich. q.e.d. ...
@freeJofi: Naja, genau darüber, ob die Verfielfältigung dauerhaft sein muss, wird gestritten. Und mE muss sie ganz eindeutig dauerhaft sein - alles andere dürfte an der Wortlautgrenze scheitern. Sehe ich nicht so. Das [URL="http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__16.ht ...
Cool... der typische BILD-Leser meldet sich auch endlich zu Wort. Frag mal bei Google nach solchen Begriffen wie Mindeststrafe. Dann wird dir vielleicht auch der Unterschied zwischen Filesharern und Mördern oder Vergewaltigern etwas klarer. :m) Och Kindchen, wenn man ...
blabla... Könntest du deiner Argumentation denn mal etwas Substanz verleihen, indem du Text schreibst oder verlinkte Videos erläuterst? Nicht jeder hat Lust oder die Möglichkeit, sich stundenlang Videos auf youtube anzuschauen. Ich würde es nur ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.