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Assange hatte seinen Berufungsantrag erst, den gängigen Prozeduren folgend, an den "Divisional Court" gerichtet. Dieser hatte jedoch entschieden, dass sich aufgrund des "großen öffentlichen Interesses" direkt der Supreme Court, das höchste britische Gericht, mit dem Antrag befassen sollte (gulli:News berichtete). Heute befassten sich drei Richter des Supreme Court Lord Hope, Lord Mance und Lord Dyson - mit den schriftlichen Stellungnahmen der Beteiligten und entschieden über den Berufungsantrag.
Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass Assanges Berufungsantrag zulässig ist. Sie erklärten ferner, aufgrund der großen Wichtigkeit der von Assange aufgeworfenen Frage, ob ein Staatsanwalt eine "juristische Autorität" sei - Assanges Verteidiger hatten dies angezweifelt und somit bezweifelt, dass der gegen Assange ausgestellte internationale Haftbefehl der schwedischen Staatsanwältin Marianne Ny rechtskräftig war - sollten sich gleich sieben Richter mit dem Fall befassen. Die Verhandlung soll am 1. und 2. Februar stattfinden. Details über den Zeitpunkt der Verhandlung sowie die zuständigen Richter sollen Anfang Januar veröffentlicht werden.
Der Supreme Court ist nunmehr das dritte Gericht, das sich mit Assanges Fall befasst. Zuvor hatten der Londoner "Magistrate Court" sowie der "High Court" sich mit dem Fall befasst. Assange hatte beide Prozesse verloren und anschließend Berufung eingelegt.
Text-Quellen: The Supreme Court
Annika Kremer am Freitag, 16.12.2011 15:52 Uhr
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großbritannien
julian assange
wikileaks
Hu? Wieso freigesprochen? Um jemanden freizusprechen, muss es eine Anklage geben. Gibt es nicht. Es geht darum, ob der Europäische Haftbefehl bzw der Auslieferungsantrag rechtmässig ist, denn schliesslich will Schweden ihn ausgeliefert haben um ihn "als Zeugen zu vernehmen". Ausserdem wurde der H ...
Na immerhin ist der Supreme Court dann wohl die letzte Instanz (auf britischem Boden), die sich mit dem Fall befasst. Wenns da durch ist, wissen ma definitiv, ob auch höchstrichterliche Entscheidungen käuflich sind. Wenn nicht, wird das nix mit der Auslieferung. ...
Na dann hat er ja noch ne Chance. Allerding steht er jetzt wohl noch bis Februar unter Hausarest... so wie bisher. Kann er dagegen eigentlich nachträglich was tun wenn er freigeprochen wird? Ist ja eigentlich schon Freiheitsberaubung jemanden so lange "einzusperren" der d ...
Na dann hat er ja noch ne Chance. Allerding steht er jetzt wohl noch bis Februar unter Hausarest... so wie bisher. Kann er dagegen eigentlich nachträglich was tun wenn er freigeprochen wird? Ist ja eigentlich schon Freiheitsberaubung jemanden so lange "einzusperren" der dann doch freigelassen wird ...
Der britische Supreme Court befasste sich am heutigen Freitag mit dem Berufungs-Antrag von WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange. Die zuständigen Richter kamen zu dem Schluss, dass der Antrag zulässig ist, und erteilten dem WikiLeaks-Chef die Erlaubnis, seinen Berufungsantrag sieben Richtern des ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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