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Deutscher Bundestag
Insbesondere die Piraten bringen das Thema Internet in letzter Zeit vermehrt auf politischer Ebene zur Sprache. Auch für das Gutachten des Bundestages gaben die jungen Demokraten letztendlich den Anlass. Die Partei entsendet keine Delegierten auf bestimmte Treffen, sondern hält ausschließlich reine Mitgliederparteitage ab. Entsprechend ist man durch die steigende Zahl an Mitgliedern zu Alternativen gezwungen. Aufgrund einer Diskussion zu diesem Thema auf Twitter ließ der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, die Situation aus rechtlicher Sicht prüfen.
Der Bundestag gab in seinem Schreiben nun grünes Licht für virtuelle Treffen im Netz. Man geht sogar so weit zu behaupten, dass Mitgliederversammlungen im Internet als gleichwertig gegenüber realen Treffen anzusehen seien. Entsprechend könnte eine Partei auch völlig auf konventionelle Versammlungen verzichten. Jedoch müsse darauf geachtet werden, dass die Vorgaben des Parteiengesetzes durch entsprechende technische Vorkehrungen eingehalten werden. Dazu gehört es auch, einer möglichen Manipulation entgegenzuwirken. Befürworter behaupten diesbezüglich, dass beispielsweise bei Gesprächsprotokollen oder Abstimmungen im Realen ebenfalls ein gewisses Betrugsrisiko besteht.
Auf technischer Seite schlägt der Bundestag die Benutzung gewisser Sicherheitscodes vor, die Rechte bezüglich Stimmgleichheit, Mandatsprüfung und Wahlgeheimnis garantieren. Die genaue Ausgestaltung bleibt jedoch der Partei überlassen und ist legitim, insofern kein Verstoß gegen die jeweiligen Vorschriften besteht.
Zwar kommt die Beurteilung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages keinem richterlichen Beschluss gleich, die Interpretation des Mitgliederversammlungsgesetzes ist nichtsdestotrotz richtungsweisend für internet-affine Parteien. Inwiefern die großen Volksparteien jedoch auf diesen Zug aufspringen werden, bleibt selbstredend fraglich.
Bild-Quellen: tierjarten
Julian Wolf am Donnerstag, 15.12.2011 17:38 Uhr
Tags:
online
grüne
bundestag
parteitag
piraten partei
"Im nun veröffentlichten Schreiben legitimierte die Institution die virtuelle Form der Parteiversammlung." Der wissenschaftliche Dienst legitimiert überhaupt nichts! Er hat lediglich bekannt gegeben, dass er der Meinung ist, Parteiversammlungen über das Netz abzuhalten verstoße nicht gegen das P ...
Ach, hat sich dieses sogenannte Internet jetzt schon durchgesetzt? :coffee: Ja nur für das Cathering sieht man noch Probleme, aber Liefrheld.de versucht das gerade zu lösen. ...
Ach, hat sich dieses sogenannte Internet jetzt schon durchgesetzt? :coffee: ...
Diskutieren und beraten im / über Internet ist ne gute Sache die schon lange hätte Einzug halten müssen. Geht auch spontaner als so ein richtiges Treffen, man braucht keinen Veranstaltungsort, muss nirgendwo hinfahren und sich auch nicht um Übernachtungsmöglichkeiten kümmern etc. Nur bei Wah ...
das sollte auch weniger ernst gemeint sein ;-) ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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