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Die Infiltration des Protestcamps in Los Angeles durch Undercover-Beamte erfolgte anonymen Quellen innerhalb der Polizei und kommunalen Behörden zufolge bereits im November. Am 30. November wurde das Camp schließlich geräumt (gulli:News berichtete).
Aufgabe war es, Menschen auszuspähen, die im Verdacht standen, menschliche Fäkalien und improvisierte Waffen für eine eventuelle Räumung zu sammeln. Neben Undercover-Ermittlungen nutze die Polizei internen Quellen zufolge auch Überwachungskameras und recherchierte auf populären Video-Portalen und Social-Media-Diensten.
Bürgerrechts-Aktivisten äußerten sich besorgt über die Infiltration einer weitestgehend friedlichen Protestbewegung. Elise Whitaker von Occupy LA erklärte, es überrasche sie nicht, dass die Polizei undercover ermittelt habe. Dieser Schritt sei aber ungerechtfertigt, da die Proteste friedlich seien. "Ich bin nicht begeistert darüber. Es ist erniedrigend für die Bewegung. Es legt nahe, dass wir nicht das sind, was wir sagen. Es legt nahe, dass sie uns nicht vertrauen," so Whitaker.
Die Behörden dagegen betonen, dass die Überwachung nicht den Besetzern galt, die lediglich ihre verfassungsmäßigen Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausgeübt hätten. Man habe lediglich diejenigen im Visier gehabt, die man als "gegen die Regierung eingestellte Extremisten mit Hang zur Gewalt" eingestuft habe. "Wir hatten Berichte, dass es Personen gab, die Gewalt gegen die Polizei befürworteten und Maßnahmen ergriffen, Gewalt auszuüben", sagte ein ranghohes Mitglied der Polizei von Los Angeles, das ungenannt bleiben will: "In diesem Sinne haben wir das untersucht. Was wir nicht getan haben war, diejenigen, die ihre Meinungsfreiheit ausübten, auszuspionieren, zu überwachen oder mit ihnen zu interagieren."
Nach Polizeiangaben wurden aufgrund der Ermittlungen in der Woche vor der Räumung über 40 Menschen wegen Drogenkonsum, öffentlichen Alkoholkonsums und anderen Vorwürfen festgenommen. Bei der Räumung des Camps kam es zu zahlreichen Festnahmen, aber kaum zu Gewalttätigkeiten. Ob dies allerdings an der Arbeit der Polizei liegt oder daran, dass das Gewaltpotential der Besetzer von vorne herein überschätzt wurde, dürfte eine durchaus kontroverse Frage sein.
Medienberichten zufolge sollen ähnliche Polizeitaktiken auch in New York angewandt worden sein.
Text-Quellen: The Guardian/Reuters
Annika Kremer (g+) am Montag, 12.12.2011 23:39 Uhr
Ein Steinwurf wird kurzerhand zum "Mordversuch". damit relativierst du den steinwurf. und der rest deines schwachsinns deutet sogar auf die billigung dessen hin. ...
Lustig wie sich hier einige sofort wieder reinsteigern um direkt alles ins lächerliche zu ziehen :T ...
ich erinnere da mal an die absurde "Linksextremisten-Datei" und wie lächerliche Lappalien, wie ein-zwei brennende Bahn-Verteilerkästen, die zu "linksextremistischen" Taten hochstilisiert wurden.Vergiss nicht die linken Benzin-Eistee-Brandsplittersprengbomben an den ...
Normal. Wenn es gegen staats- und kapitalismuskritische Menschen geht, ist die Staatsgewalt sehr schnell mit "gewalttätige Extremisten" bei der Hand. Ein Steinwurf wird kurzerhand zum "Mordversuch". Es gibt kein schlimmeres Verbrechen, als das bestehende Wirtschaftssystem in Frage zu stellen. Denn ...
Man habe lediglich diejenigen im Visier gehabt, die man als "gegen die Regierung eingestellte Extremisten mit Hang zur Gewalt" eingestuft habe. Nach Polizeiangaben wurden aufgrund der Ermittlungen in der Woche vor der Räumung über 40 Menschen wegen Drogenkonsum, öffentlichen Al ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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