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Unbestreitbar werden Online-Netzwerke wie Twitter, Facebook und Co. für Menschen rund um den Globus immer wichtiger. Der zumeist gebotene freie Informationsfluss ist gerade für Menschen in autoritär regierten Ländern eines der besten Mittel, Zensur aus dem Weg zu gehen. Aber auch für Whistleblower stellt sich durch das Netz ein völlig neues Medium dar. Über das Internet können beispielsweise unter Verschluss gehaltene Dokumente in Windeseile verteilt werden und so an die Öffentlichkeit geraten.
In einer offiziellen Entschließung vom 7. Dezember beurteilt der Europarat diese Umstände schützenswert. So sei die Meinungsfreiheit und das Recht auf Information unverzichtbar für die Demokratie. Webseiten der unabhängigen Presse, von Menschenrechtlern, Dissidenten und Whistleblowern würden nichtsdestotrotz von sogenannten Distributed-denial-of-service-Attacken lahmgelegt werden, was unter anderem auch den jeweiligen Hostern schadet.
Folglich ruft der Rat die EU-Mitgliedstaaten in seinem Schreiben auf, die Artikel 10 und 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention (Freiheit der Meinungsäußerung und Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) auch im Netz verstärkt umzusetzen. Die Minister des Komitees lassen gar anklingen, dass man eventuell in DDoS-Attacken eine Verletzung dieser Rechte erkennen sollte. Aus eigener Sicht erklären die Beamten, dass man auch in Zukunft an Möglichkeiten arbeiten werde, die angestrebten Ziele umzusetzen.
Bislang stellt das erschienene Schreiben nur eine Empfehlung für die einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union dar. Neue Gesetze oder Richtlinien können auf dieser Grundlage in den einzelnen Ländern entstehen.
Bild-Quellen: wcd.ceo.int
Text-Quellen: wcd.coe.int
Julian Wolf am Freitag, 09.12.2011 16:44 Uhr
Tags:
internet
demokratie
ddos-angriff
meinungsfreiheit
europarat
Liebe EU-Kommission, wir Netizens begrüßen es ausdrücklich, dass die EU die Meinungsfreiheit des Netzes anerkennen und schützen will, halten allerdings dagegen, dass diese Meinungsfreiheit sich nur aufgrund einer Gesetzeslücke in Bezug auf dieses Medium entwickeln konnte und daher keinerlei ges ...
Anders. :D Ich hoffe die Piratenpartei kann da irgendwann etwas ändern. Also an der EU, nicht am Essen. :p ...
Wie ist das Essen da? ...
Ja, sehr sehr traurig ist das alles... Eigentlich gegründet für den Freihandel ist es mittlerweile ein undurchsichtiges Konstrukt in denen die Bürger rein gar nichts zu sagen haben und ständig neuen Überwachungsgesetzen ausgesetzt sind. Dazu kommt noch die Korruption in den Europäischen Ämte ...
Menschenrechte ... netter Ausdruck wenn man bedenkt, dass so die IPS's nun doch zu einer VDS gezwungen werden könnten, um nach einer DDoS-Attacke die verursacher zu suchen ;) ... Aber natürlich werden die Daten von Whistleblowern NIEMALS weitergegeben, es sei denn, es besteht Terrorgefahr. Zum Bei ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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