Online-Wahlen: Rettung für bedürftige Wahlbeteiligung?

Der deutsche Branchenverband BITKOM ermittelte im Rahmen einer Studie, dass die Wahlbeteiligung bei Durchführung von Online-Wahlen deutlich höher wär. 21 Prozent der Nichtwähler hätten der Studie zufolge ihr Votum per Internet abgegeben

Wäre die Partei "Nichtwähler" als Partei angetreten, so hätte sie sich im Zuge der Bundestagswahlen zur stärksten Fraktion erklären können. Mit einer Quote von 70,8 Prozent Wählern und somit einem Nichtwähler-Anteil von stolzen 29,2 Prozent hat die Wahlbeteiligung in Deutschland einen historischen Tiefstand erreicht. Man spricht von der niedrigsten Wahlbeteiligung seit Kriegsende. Und das, obwohl Medien, einflussreiche Firmen und zahlreiche Initiativen Nichtwähler kraftvoller denn je zum Urnengang aufforderten. Nicht wenige Forscher und enttäuschte Politiker verweisen in diesem Zusammenhang mit großem Bedauern auf die Politikverdrossenheit und auf die Faulheit der bequemen Bürger.

Schon seit längerem plädieren zahlreiche Bürger und Medienvertreter für die Einführung der Online-Wahlen. Dem E-Voting stehe nichts im Wege, da es problemlos allgemein, unmittelbar, frei, gleich, geheim und öffentlich wäre und somit der Verfassung entsprechen würde. "Online-Wahlen greifen der heruntergekommen Wahlbeteiligung deutlich unter die Arme, da wir uns derzeit im digitalen Zeitalter befinden", so ein Blogger in seinem Internet-Tagebuch.

Sind Online-Wahlen Rettung der Demokratie in Deutschland und können sie somit wirklich die Wahlbeteiligung ankurbeln? Um dieser Fragestellung auf den Grund zu gehen, hat der Branchenverband BITKOM eine Umfrage durchgeführt. Es sollte ermittelt werden, inwiefern das E-Voting die Wahlbeteiligung beeinflussen würde.

2.000 wahlberechtigte Bürger wurde befragt, ob sie im Zuge der Online-Wahlen ihre zwei Kreuze setzen würden. Stolze 21 Prozent der eigentlichen Nichtwähler setzten die Analysten in Kenntnis, dass sie gewählt hätten, wenn die Möglichkeit zu einer elektronischen Stimmabgabe per Internet bestünde. Laut Bitkom entspräche dies einem Zuwachs von 6 Prozent. So wäre die Wahlbeteiligung am 27. September nicht 71 Prozent gewesen, sondern auf einen Anteil von 77 Prozent hochgeklettert. "Grund genug, die Online-Wahlen in Deutschland einzuführen", so August-Wilhelm Scheer, Präsident des Branchenverbandes. "In der kommenden Legislaturperiode müssen die rechtlichen Voraussetzungen für elektronische Wahlen geschaffen werden", beteuert er im Rahmen der Präsentation der Umfrage-Ergebnisse.

Derzeit sind Internet-Wahlen nach dem deutschen Wahlrecht nicht dem Recht entsprechend. So geht aus einer Erklärung des Bundesverfassungsgerichts folgendes hervor: Der Einsatz von Wahlgeräten, die die Stimmen der Wähler elektronisch erfassen und das Wahlergebnis elektronisch ermitteln, genügt nur dann den verfassungsrechtlichen Anforderungen, wenn die wesentlichen Schritte von Wahlhandlung und Ergebnisermittlung zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis überprüft werden können. Während bei der herkömmlichen Wahl mit Stimmzetteln Manipulationen oder Wahlfälschungen unter den Rahmenbedingungen der geltenden Vorschriften jedenfalls nur mit erheblichem Einsatz und einem präventiv wirkenden sehr hohen Entdeckungsrisiko möglich sind, sind Programmierfehler in der Software oder zielgerichtete Wahlfälschungen durch Manipulation.

Die Meinung des Bundesverfassungsgerichts steht bei dieser Debatte im Vordergrund. Solange die Rechtsprechung nicht mit der Sicherheit des E-Votings konform geht, steht eine Einführung der Internet-Wahlen noch in den Sternen.

(Sener "Buddy09" Dincer)

(via futurezone.orf.at, thx!)

News Redaktion am Samstag, 03.10.2009 20:02 Uhr

tags Tags: der wahlbeteiligung online-wahlen

Weitere interessante News

29 Reaktionen zu dieser Nachricht

CharlesBukowski am 04.10.2009 16:00:15

Die Zukunft unserer Demokratie möchte ich nicht in die Hände des Internet legen. Es wird immer eine Möglichkeit geben das zu hacken oder andersweitig zu manipulieren. Wenn selbst "unmanipulierbare" Wahlcomputer innerhalb von wenigen Minuten mit mir Schach spielen können, dann trau ich dem Intern ...
Grey40561465183 am 04.10.2009 15:46:00

"Papa, Mama geht ihr heute wählen?" "Nein, keine Lust." "Soll ich das für euch am Computer machen?" "Geht das denn?" "Klar geht das - also was soll ich für euch ankreuzen?" "CDU natürlich!" "OK.... So einloggen... zweimal Kreuz für Piraten, hihihi..." "Mama, Papa, bin ...
braunske am 04.10.2009 15:27:49

@schnupp: denkst du ernsthaft die großen parteien wären in der lage so eine onlinewahl zu manipulieren? ich denke es würde eher auf 50% piraten rauslaufen, die ham da wohl am meisten ahnung. aber mal spass bei seite: wenn die geringe wahlbeteiligung auf der faulheit der leute basiert hat die cdu ...
CoffeMaker am 04.10.2009 15:14:09

Ob nun Wahlfälschungen in Online-Wahlen oder nicht, ist in einer repräsentativen Demokratie (auch Scheindemokratie genannt) völlig wurscht. Ob nun gewählt wird und die Politik sich nach der im Hintergrund agierenden Lobby richtet oder ob die Zahlen vorher noch frisiert werden... das ist sowas vo ...
Schnupp am 04.10.2009 09:45:06

Wahlen per Computer erleichtern den Betrug mit den Ergebnissen- das ist doch ein Fest für unsere großen Parteien. Abwahl unmöglich.:confused: Natürlich liegt die Schuld für die geringe Wahlbeteidigung in der Politikverdrossenheit und der Faulheit der Bürger. Die verlogenen Politiker und dere ...

weitere Kommentare lesen Nachricht kommentieren

Fotostrecke

Online-Wahlen: Rettung für bedürftige Wahlbeteiligung?

News [Kurioses]

Apple filterte den Begriff "Jailbreak" im iTunes Store

Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr

Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.

mehr mehr lesen...