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Türkische Flagge
Bisher hatten türkische Richter die Möglichkeit, Domains mit unbequemem Inhalt oder Namen durch die Internet-Provider sperren zu lassen. Zwischenzeitlich waren von der Zensur auch Websites wie zum Beispiel YouTube betroffen und zeitweilig nicht mehr erreichbar.
Die türkische Regierung hat nun aber ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Möglichkeiten zur Zensur stark ausgeweitet werden sollen. Sie verbat 138 "schädliche Wörter", die laut dem am Dienstag verabschiedeten Gesetz jetzt nicht mehr in Domains vorkommen dürfen.
Diese Wörter erscheinen auf den ersten Blick mehr als kurios. Verboten sind unter anderem die Ausdrücke "gay", "free", "adult", türkische Übersetzungen von "Schwiegermutter", "heiß" und "nackt". Doch auch auf den ersten Blick nicht "schmutzige" Begriffe wie "31" oder "pic" sind ab nun verboten. Sie stehen für Selbstbefriedigung beziehungsweise Bastard. Wenigstens ist die türkische Regierung konsequent oder zynisch genug, auch das Wort "verboten" verbieten zu lassen.
Von der Zensur sind aber bei weitem nicht nur Porno-Websites betroffen. Die türkische Zeitung Haberturk berichtet, dass Websites von Unterwäsche- und Kondomherstellern nicht mehr zu erreichen sind. Ebenfalls betroffen sind Websites, die zufälligerweise ein verbotenes Wort enthalten. Etwa das Wort "animal" - auch verboten.
Man wolle damit das Internet "sauberer und sicherer" machen.
Das Gesetz wurde Dienstag verabschiedet und bereits am Donnerstag erhielten die Provider die Aufforderung, betreffende Domains zu sperren. Dabei zweifeln sie aber stark daran, ob es für dieses Gesetz überhaupt eine Rechtsgrundlage gibt. Das Gesetz, das von der Regierung als Grundlage für die neue Verordnung verwendet wurde, erlaubt es Providern nämlich nicht, eignhändig Inhalte zu durchforsten und zu sperren. Illegale Inhalte müssen nämlich erst nach einem Hinweis darauf entfernt werden.
Die zuständige Behörde macht deswegen nun einen Rückzieher und verkündet, diese Liste nur aus Informationszwecken verschickt zu haben. Durch diesen Rückzieher verunsichert, wissen die Provider nicht, was sie tun sollen.
Die vermeintliche Gesetzesgrundlage, Gesetz 5652 war ursprünglich zur Bekämpfung von Kinderpornografie gedacht, wird aber laut zeit.de dazu missbraucht, Websites von Kritikern und Homosexuellen zu zensieren.
Aufgrund dieses restriktiven Verhaltens sieht "Reporter Ohne Grenzen" die Türkei als ein Land an, das wegen seiner Internetfeindlichkeit zu beobachten ist. Laut deren Informationen sind in der Türkei zur Zeit ungefähr 8000 Domains blockiert - Tendenz steigend.
Text-Quellen: Zeit.de
Robert Clausen am Montag, 28.11.2011 22:44 Uhr
Tags:
türkei
internetzensur
zensursoftware
zensur
netzsperre
Wäre es denn besser, wenn die sich die Mühe gemacht hätten, dafür eine Rechtsgrundlage zu schaffen? Natürlich. ...
Off Topic und Verstöße gegen die Boardregeln entfernt. Es ist nun mal wie es ist, bitte haltet Euch daran. Danke. Und nun wieder btt. ...
ohne die notwendige Rechtsgrundlage. Wäre es denn besser, wenn die sich die Mühe gemacht hätten, dafür eine Rechtsgrundlage zu schaffen? ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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