Grünen-Parteitag: Urheberrecht soll reformiert werden

Bündnis 90/Die Grünen

Im Rahmen der gestrigen Bundesdelegierten-Konferenz standen bei den Grünen auch netzpolitische Themen auf dem Programm. Dabei wurde auch die Anpassung des Urheberrechts diskutiert. Man möchte die Gesetze insoweit reformieren, dass beispielsweise Schutzfristen für Werke verkürzt werden. Wie weit die Verkürzung gehen soll, stand zum Abschluss des Kieler Parteitags nicht fest.

Nachdem die Piratenpartei im Rahmen der jüngsten Wahlen in Berlin mit weitgehenden netzpolitischen Themen punkten konnte, springen nun auch die Grünen auf den Zug der digitalen Materie. Mit einem 17-seitigen netzpolitischen Leitantrag im Gepäck stand am gestrigen Sonntag noch vor Abschluss der Veranstaltung das Thema Netzpolitik auf dem Programm. Die Diskussion um das Urheberrechtsgesetz zog die Aufmerksamkeit der Medienlandschaft auf sich. Wie es die Partei verkündete, möchte man das Gesetz um die Rechte der Urheber reformieren.

Die Grünen möchten die Schutzfristen für Werke verkürzen, damit Materialen wie Texte, Videos oder Musikstücke von Dritten leichter benutzt und überarbeitet werden können. Regelt das Gesetz derzeit einen Urheberschutz von 70 Jahren nach dem Tod des Künstlers, sollte die Schutzfrist zunächst auf fünf Jahre verkürzt werden. Nach erheblichen innerparteilichen Protesten wurde dieser Gedanke aber sehr schnell im Keim erstickt. In einigen Kreisen der Grünen war der Aufschrei groß. Die Verkürzung der Schutzfristen bringe eine erhebliche Einschneidung der Rechte von Urhebern mit sich. "Eine Schutzfristverkürzung ist immer eine Enteignung der Künstler und ihrer Erben", so die Bundestagsabgeordnete Agnes Krumwiede. Teile der Partei möchten mögliche Einkommensverluste für Urheber nicht hinnehmen.

Eine Verkürzung der Schutzfrist scheint für Bündnis 90/Die Grünen beschlossene Sache, doch der genaue Umfang konnte angesichts der innerparteilich Unstimmigkeiten vor Abschluss des Parteitags nicht festgelegt werden. Die Partei möchte nun verschiedene Modelle prüfen, wie etwa eine Begrenzung auf die Lebenszeit des Urhebers.

Nicht nur das Urheberrechtsgesetz stand im Rahmen der netzpolitischen Diskussionen auf dem Programm. Im 17-seitigen netzpolitischen Leitantrag sprechen sich die Grünen gegen Vorratsdatenspeicherung, Internetsperren und verdeckte Online-Durchsuchungen aus. Der Datenschutz soll im Grundgesetz verankert, die Anonymität im Internet soll verstärkt werden. Zudem möchte man Informationsrechte und den Breitbandausbau modernisieren.

Text-Quellen: zeit

Sener Dincer am Montag, 28.11.2011 08:01 Uhr

tags Tags: netzpolitik urheberrechtsgesetz bündnis 90/die grünen

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61 Reaktionen zu dieser Nachricht

rockmachine am 14.05.2012 03:34:18

ehrlich gesagt glaub ich in keinster weise, dass es diese grünen machtmenschen in irgend einer weise interessiert, was mit dem urheberrecht passiert. die planen doch nur, irgendwelche zielgruppen dazu zu bringen, diese partei zu wählen. sobald sie dann gewählt wurden, kommen die lästigen kompli ...
859638419372324 am 13.12.2011 14:44:04

Sich über etwas lustig zu machen, macht nun mal einen Heidenspaß. Was ich aber damit sagen wollte: Du siehst die Produktionskosten als zwingend gleich und stets gegeben, was nicht richtig ist. Es gibt immer Produktionskosten ... Je nach Vertriebsweg fall ...
RightRound am 08.12.2011 15:14:37

-.-* Sich über etwas lustig zu machen, macht nun mal einen Heidenspaß. Was ich aber damit sagen wollte: Du siehst die Produktionskosten als zwingend gleich und stets gegeben, was nicht richtig ist. Je nach Vertriebsweg fallen Materialkosten und die Nebenk ...
musv am 08.12.2011 14:46:57

Ein Beispiel, warum das Patentrecht dringendst einer Reform unterzogen werden sollte: http://www.n-tv.de/technik/IPCom-verwarnt-HTC-Haendler-article4955711.html Kurzzusammenfassung: 2 Dipl-Ings, die auch noch was mit Recht studiert haben, betreiben diese [url=http://www.ipcom-munich.com ...
859638419372324 am 08.12.2011 10:11:12

Für jede leere CDRom zahle ich meinen Anteil an die Gema, ich werd nicht zur Nutzung, jedoch zum Zahlen gezwungen. Du willst mir doch nicht erzählen das du noch Rohlinge kaufst ? Abgesehen davon beträgt die Pauschalabgabe auf CD/DVD Rohlinge lediglich 6,2 Cent pr ...

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