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Bleibt die Röhre bald dunkel? Bild: vaporarium.deviantart
In der Landeshauptstadt Düsseldorf verzeichnet Vater Rhein derzeit einen rekordmäßigen Tiefstand. Rekordverdächtig wackelig erscheint auch Hannelore Krafts rot-grüne Minderheitsregierung, die recht viel Spielraum für mathematische Überlegungen offenlässt. Das wiederum gilt vielen auf Bundesebene als der GEZ-Hoffnungsschimmer am Horizont. Die Fernsehgebühren nach dem Gießkannenprinzip würden bekanntlich nicht nur für die Menschen an Rhein und Ruhr gelten. Wenn die Haushaltsabgabe in Kraft tritt, wird sie alle 80 Millionen Bundesbürger betreffen. Der parlamentarische Geschäftsführer der NRW-Landtagsfraktion der Linken, Ralf Michalowsky, kritisierte bereits Ende September, dass mit dieser Regelung auch die Menschen zur Kasse gebeten werden, die in ihren vier Wänden über kein empfangsbereites Gerät verfügen.
Schon bald könnte die Entscheidung darüber fallen, denn am 1. Dezember wird der 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag abschließend im Haupt- und Medienausschuss diskutiert. Anschließend will man zu einer Beschlussempfehlung kommen. Die endgültige Abstimmung findet am 7. oder 8. Dezember 2011 statt. Die genaue Tagesordnung der beiden Plenartage liegt aber noch nicht vor. Die Fraktion Die Linke wird laut ihrer Pressestelle mit Nein stimmen. Auch die FDP hat bereits angekündigt, der Haushalspauschale in NRW ihre Zustimmung zu verweigern. Sollte die CDU ins gleiche Medienhorn blasen, wäre in ganz Deutschland die Reform vom Tisch. Laut Achim Hermes, dem Pressesprecher der CDU, „wackelt“ die Fraktion in diesem Punkt. Diese habe aber noch nicht debattiert oder endgültig entschieden. Derzeit sei ihm „keine Wasserstandsmeldung möglich“. Der medienpolitische Referent der Linken, Markus Renner, glaubt hingegen, dass sich „die CDU noch ziert, um der Landesregierung Zugeständnisse abzuringen.“ Am Ende würde die CDU doch nicht dagegen votieren. „Damit wird NRW zustimmen. Eine Ablehnung eines anderen Bundeslandes ist bisher nicht erfolgt“, sagte er heute gegenüber der Redaktion des IT- & Tech-Kanals Gulli.com.
Bernd Höcker von GEZ-Abschaffen.de glaubt, dass eine Absage der CDU sowieso „eher parteipolitisch motiviert“ sei. Den „faktischen Sklavenvertrag“ würde man uns nicht aus reiner Überzeugung ersparen. Höcker ruft dazu auf, die Abgeordneten mit Briefen und Informationsmaterialien zu bombardieren, damit sie wissen worüber sie überhaupt abstimmen. Wer das verfrühte Weihnachtsgeschenk an die Rundfunkanstalten verhindern möchte, kann hier auf der Webseite Höckers weitere Informationen nachlesen.
Bild-Quellen: vaporarium.deviantart.com
Lars Sobiraj am Freitag, 25.11.2011 19:08 Uhr
Tags:
hannelore kraft
gez
gez-abschaffen.de
bernd höcker
natürlich bin ich von der gez befreit denn jeder euro den der staat nicht zum scheisse bauen hat ist ein guter euro :D An sich hast Du Recht, allerdings benutzen Sie auch jeden Euro, den sie nicht haben, zum Scheiße bauen ;) ...
das Beste wäre wohl, wenn die staatlichen Fernsehanstalten von Staatsgeld bezahlt würden, also Steuern. Äh nein. Steuern und ihre Höhe setzt die Politik fest. Und Politik ist eine Massenveranstaltung. Sprich die Masse bestimmt (auf die eine oder andere Weise). Die ÖR müssen aber ...
Die Politik hat ja von den Gebühren nichts. Im Gegenteil. Um ein paar Wählerstimmen zu erhaschen sind sie es meist, die die Gebühren noch ein wenig runter drücken. Daher wäre eine Steuer auch fatal, da somit der Einfluss der Politik noch größer wäre als jetzt schon. Übrigens, eine Zusammen ...
Doofus, das Beste wäre wohl, wenn die staatlichen Fernsehanstalten von Staatsgeld bezahlt würden, also Steuern. Dann braucht man sich auch nicht speziell um Gebührengerechtigkeit kümmern. Ich finde es nämlich auch nicht gerecht, dass jeder das Gleiche zahlen soll, obwohl die Menschen unterschie ...
Diese Haushaltsabgabe für alle ist das Beste was passieren konnte. Eine Abgabe für jeden Haushalt statt für jeden Gerätebesitzer (mit Ausnahmen) ist allein wegen der wenigen Haushalte ohne TV wesentlich fairer als das bisherige System, bei dem mehrere Personen eines Haushalts zahlen mussten weil ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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