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Bundesamt für Verfassungsschutz (Logo)
Gerade nach dem Anschlag des rechtsextremen Attentäters Breivik, der im Juli dieses Jahres in Norwegen 77 Menschen tötete, und dem Verbindungen zu verschiedenen rechtsextremen Organisationen nachgewiesen wurden, gab es Diskussionen, warum der Verfassungsschutz nicht auch rechtsextreme Hetzplattformen überwacht. Mit einigen dieser Plattformen, unter anderem PI-News, stand auch Breivik in Kontakt.
Der Verfassungsschutz Hamburg überwacht nun die Seite "Nürnberg 2.0". Dort werden islamfreundliche Menschen, beziehungsweise "linke Faschisten", die das "Volk systematisch unterdrücken" angeprangert. So zumindest werden sie dort bezeichnet.
Nicht nur der Verfassungsschutz Hamburg prüft jetzt eine Überwachung von PI-News, diese Überprüfung findet auf länderübergreifender Ebene statt.
Das Blog "Politically Incorrect" beschäftigt sich mit der "Islamisierung Europas" und veröffentlichte mehrfach pseudonymisierte Beiträge von Autoren, die sich ganz klar der Volksverhetzung schuldig machten. Gehetzt wird gegen "Linke Zecken, linkes Gutmenschengesocks, Muselmänner" und alles andere, was nicht in ein simpel gestricktes Weltbild hineinpasst.
docanonymous von gulli meint:
Schon der Gründer von PI-News, Stefan Herre, pflegt Kontakte in ein Milieu, das noch mehr nach braunem Sumpf stinkt als seine Website. Dieser Kontakt zu anderen Rechtsextremen geht aus internen E-Mails hervor, die im September bekannt geworden waren.
"Endlich ein richtiger Schritt in Richtung der Bekämpfung dieser geistigen Brandstifter".
Robert Clausen (g+) am Sonntag, 06.11.2011 20:52 Uhr
Hoffe mal, das der verfassungsschutz auch die Grugahalle in Essen im Visier hat. Von wegen auf dem rechten-Auge-blind-sein. In einer gleichberechti ...
Ist es nicht immer so? ;) Gibt es nicht gerade deswegen sogar ein Sprichwort darüber? Was schreibe ich, mehrere Sprichwörter. Lustig. :D ...
"Hauptsache das Gutmenschentum holt die Nazikeule raus!" Und Hauptsache die, die sich angesprochen fühlen, reagieren direkt drauf :D ...
@KaPiTN Provoziere "Fabelwesen" nicht, er ist halt, wie er selbst angegeben hat, wütend und muss sein Unwohlsein halt irgendwo raus lassen. Auch, wenn es Kinderkacke ist, so ist er nun mal. ;) ...
Hauptsache das Gutmenschentum holt die Nazikeule raus Du hoffst, daß da Glatzen mit Baseballschlägern auftauchen? Deine Einstellung erscheint mir fragwürdig. ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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