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Werden die Piraten unterwandert?

Piratenpartei (Logo)

Piratenpartei (Logo)

Nutzen andere, eventuell sogar verfassungsfeindliche Organisationen und Gruppen die Piratenpartei für ihre eigenen Zwecke aus? Der Eindruck ist wohl bei einigen Personen in letzter Zeit entstanden. Deshalb hat die Partei jetzt ihr Aufnahmeverfahren von Neumitgliedern entsprechend angepasst.

In einer E-Mail erklärte der sogenante "Verwaltungspirat" Carsten Trojahn, das Aufnahmeverfahren wurde nun durch eine Vorab-Gesinnungsprüfung ergänzt. So wolle man "bei allen Neuanmeldungen zuerst prüfen, ob durch öffentlich verfügbare Informationen ein Hinweis auf Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Organisationen / Vereinen / Parteien [zu] finden [ist]". Konkret werden dabei soziale Netzwerke wie Google, YouTube und Facebook genannt. Auch werde man sich die Anmeldungen der letzten Wochen unter eben diesen Gesichtspunkten genauer ansehen.

Damit wolle man einer Unterwanderung entgegenwirken beziehungsweise vorbeugen. Laut Trojahn gab es "in den letzten Wochen Schwierigkeiten mit Interessenten, die z.B. die Identität einer Pressesprecherin der Piratenpartei gefälscht haben". Auch ist man der Meinung, dass "Scientology nichts in der Piratenpartei zu suchen hat". In den letzten Wochen hatten sich Hinweise auf aktive Scientologen unter den Neumitgliedern verdichtet. Deswegen werde dieses Verfahren jetzt eingeführt, auch wenn man sich über eventuell längere Zeiten für die Aufnahme bewusst ist.

Dieses Thema wird auch auf http://news.piratenpartei.de sehr ausführlich diskutiert. Hier kam unter anderem die Kritik auf, man möchte nur Mitglied in einer Partei werden, nicht beim Verfassungsschutz arbeiten und sich nicht "geheimdienstlichen Ermittlungen" unterwerfen. Es gibt allerdings auch Stimmen, die dieses Verfahren aus Selbsschutz befürworten.

Die Piratenpartei muss sich nun den gleichen Problemen stellen wie die "Occupy"-Bewegung. Auch hier wurden immer wieder Forderungen laut, man solle aufpassen, da es wohl Personen oder Gruppen gebe, die die Bewegung unterwandern und für eigene Zwecke instrumentalisieren. 

Robert Clausen am Mittwoch, 26.10.2011 22:28 Uhr

tagsTags: scientology piraten partei

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30 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • HBK80 am 06.11.2011 11:57:35

    Alles Panikmache weil es intern Angst um Prozente bei Umfragen gibt. Ich jedenfalls habe nach meinen 5 Jahren bei den Piraten noch nicht einen "Verfassungsfeind" gesehen. Die "Vorab-Gesinnungsprüfung" die aktuell übrigens nur im LV NRW durchgedrückt werden soll, wiederspricht meinem Verständnis ...

  • Schattenlos am 27.10.2011 17:24:45

    Du hast hier ein klares wie wahres Urteil über "unsere" sogenannte Demokratie gesprochen. Das entscheidende Wort hier ist "Ruf". Du beschwerst Dich hier über den Ruf, den eine Partei genießt - scheinbar liest Du Dir den braunen Müll eigentlich nicht durch, den Du ...

  • Revange am 27.10.2011 16:11:43

    Ich habe leider den Aufruhr um die ehemaligen NPD Mitglieder in der PP nicht explizit verfolgt, allerdings muss besonders die Piratenpartei, die sich bei weitem nicht etabliert hat, aufpassen was sie tut, wenn sie nun den Ruf einer Nazipartei bekommt, ist sie weg vom Fenste ...

  • PTL am 27.10.2011 14:09:48

    ich kann das nur befürworten wenn ich nur daran denke das die piratenpartei , nächste woche schon , ihr parteiprogramm über "board" wirft und für den ENDSiEG kämpft , kann ich nur sagen stasi 3.0 muss her lol UND VORALLEM DIE HAM ALLE APPLE NOTEBOOKS !!11! so können sie nicht unsere interes ...

  • GBK666 am 27.10.2011 12:19:59

    http://board.gulli.com/thread/1677493-piratenpartei-will-ex-npdler-dulden Da steigen welche aus der NPD aus, machen vielleicht nen Neuanfang, und dann werden sie trotzdem als ewige Nazis abgestempelt. Toll gemacht! :T Hallo Trollsteiner, danke für ...

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