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Ein Studienkredit befreit nicht von der Rundfunkgebühr
Die Rundfunkgebühren sind immer wieder ein Streitthema vor deutschen Gerichten. In einem aktuellen Fall hatte es eine Studentin getroffen, die die Ansicht vertrat, keine Rundfunkgebühren bezahlen zu müssen. Ein aktuelles Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat dieser Rechtsansicht nun vehement widersprochen.
Die Studentin selbst verfügte über keine finanziellen Mittel. Aus nicht näher bekannten Gründen erhielt sie auch kein BaföG. Um dennoch studieren zu können, entschied sie sich für einen Studienkredit. Wie viele Studenten verfügte auch die Klägerin über einen internetfähigen Computer, der als "neuartiges Rundfunkgerät" angesehen wird. Ein Rundfunkgebührenbeauftragter des Hessischen Rundfunks entdeckte dieses Gerät und forderte die Studentin zur Zahlung der Rundfunkgebühren auf.
Dem widersprach die Frau mit der Begründung, dass ihr keine sonstigen Sozialleistungen zustehen. Während sich Bafög-Empfänger von der Gebühr befreien lassen können, gelte das für sie nicht. Aus diesem Grunde käme es hier zu einer Ungleichbehandlung gegenüber anderen Studenten, die auf die Sozialleistung zurückgreifen können.
Nach Ansicht der Leipziger Richter war diese Argumentation aber nutzlos. Die Befreiung von den Rundfunkgebühren stehe eben nur Empfängern bestimmter sozialer Leistungen zu. Eine Befreiung sei nicht möglich, wenn die Studenten ihren Lebensunterhalt durch einen Studienkredit bewältigen. Für viele Studenten, die ebenfalls nicht auf BaföG zurückgreifen können, dürfte die Luft damit wieder etwas dünner geworden sein. Ob dies so angemessen ist, bleibt fraglich.
Text-Quellen: bafoeg aktuell
Klaus Müller am Montag, 17.10.2011 16:52 Uhr
ich hab mal drüber nachgedacht und die grünen, evl auch andere, hatten doch mal eine downloadgebühr gefordert. im wesentlichen zahlt wir ja auch rundfunkgebühr fürs internet. ähm .. die gebühr ist offensichtlich schon da. können die firmen ja mal ne anfrage stellen. ich mein, da tanzen die kobolde ...
eschweige denn deren "Eintreibung" abbringen lasse. Na das ist ja nun was ganz anderes. Da sind wir bestimmt einer Meinung :D ...
Ich denke mal, dass ich mich mit ziemlicher Sicherheit nicht von meiner Meinung über die GEZ-Gebühren, geschweige denn deren "Eintreibung" abbringen lasse. Und meine Meinung zu unserem politischem System hier die Bereiche des Topics überschreiten würde. Belassen wir es dabei, dass wir verschiedene A ...
Hätte ich ein Mitspracherecht was in den ÖR gesendet wird, okay. Die hast du genauso, wie du ein Mitspracherecht bei der Verwendung der Steuern hast. Wenn dir das nicht reicht, gefällt dir unser ganzes System nicht, da musst du dann wohl auswandern oder selbst was tun. Ich muss dich a ...
Bei vielen Dingen finde ich das auch vollkommen okay, aber im Bereich des Fernsehens eben nicht. Ich bin auch nicht der Meinung, dass alles was vom Staat entschieden wird das richtige ist da er ja die Bevölkerung vertritt. So eben auch die GEZ-Gebühr. Hätte ich ein Mitspracherecht was in den ÖR ges ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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