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Der "Staatstrojaner" (Symbolgrafik)
Insgesamt hätten die Behörden von Bund und Ländern in den vergangenen drei Jahren in rund einhundert Fällen die umstrittene Spionage-Software eingesetzt, erklärte Uhl gegenüber der "Osnabrücker Zeitung" vom heutigen Samstag. Dies entspricht gut dreißig Fällen im Jahr, in denen staatliche Überwachungssoftware zum Einsatz kam, "um verschlüsselte Kommunikation am Computer abzugreifen". Ein Viertel der insgesamt erfolgten Trojaner-Einsätze fand in Bayern statt: hier kam die Software seit 2009 25 mal zum Einsatz. Uhl betont, dass diese Einsätze alle "beim Verdacht auf schwere Kriminalität" erfolgt seien. Dabei seien vereinzelt auch Screenshots vom Rechner des Verdächtigen weitergeleitet worden.
Uhl, der in Sicherheitsfragen als Hardliner gilt, kritisierte die derzeit in Deutschland geführte Diskussion über den Staatstrojaner. Er sprach von einer "unverantwortlichen Hysterisierung" der Debatte. Wie schon zuvor warf er außerdem Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vor, indirekt an den möglicherweise erfolgten Rechtsbrüchen beim Trojaner-Einsatz schuld zu sein: "Wir haben die Ministerin immer wieder darauf hingewiesen, dass die Ermittler beim Einsatz von Spionage-Software in Strafverfahren in einer gesetzlichen Grauzone arbeiten." Geschehen sei aber "absolut nichts", sagte Uhl. Er will damit offenbar andeuten, dass keine Rechtsbrüche erfolgt wären, wenn man - wie von den Unionsparteien gewünscht - zügig eine Rechtsgrundlage für den Einsatz von Staatstrojanern geschaffen hätte.
Text-Quellen: AFP/Spiegel Online
Annika Kremer (g+) am Samstag, 15.10.2011 11:44 Uhr
"Wir haben die Ministerin immer wieder darauf hingewiesen, dass die Ermittler beim Einsatz von Spionage-Software in Strafverfahren in einer gesetzlichen Grauzone arbeiten." Geschehen sei aber "absolut nichts", sagte Uhl. Das ist zu geil :D Ist das nicht schön anzusehen, wie diese L ...
"nur bei schweren Kriminalitätsfällen" also wieder sowas wie Internetbetrug, Drogenhandel und Hehlerei? Gut, dass so manch einer eine andere Auffassung von schwer hat wie manch anderer :rolleyes: hoffentlich hat mich keiner beobachtet, wie ich heute Gerümpel ausm Keller in die Mülltonne geworfen ...
...rund einhundert derartige Fälle soll es in den letzten drei Jahren gegeben haben. Uhl hält diese Zahl für niedrig und fordert eine gelassenere Diskussion des Themas. Das sind verdammt viele. Niemand kann mir erzählen, dass dies alles schwerste Verbrechen waren. Dabei seien ...
Hi, "Wir haben die Ministerin immer wieder darauf hingewiesen, dass die Ermittler beim Einsatz von Spionage-Software in Strafverfahren in einer gesetzlichen Grauzone arbeiten." Geschehen sei aber "absolut nichts" Diesen Satz finde ich immer wieder köstlich, er bedeutet nämlich nich ...
Der Uhl ist zwar immer für einen Lacher gut, aber als Newsmeldung gibt er nicht viel her. Ich halte ihn für einen notorischen Lügner, dem absolut alles wurscht ist außer seiner eigenen Macht und möglicherweise seiner totalitären Vorstellung von innerer Sicherheit. Wer mir nicht glaubt, möge bitte U ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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