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Wie aussichtsreich sind die Klagen wirklich?
Sollten sich die vom Chaos Computer Club (CCC) letzten Samstag beschriebenen Sachverhalte bestätigen, „wäre der Einsatz dieses Programms ein gravierender Verstoß gegen alle gesetzlichen Überwachungsvorschriften und unsere verfassungsrechtlichen Grundwerte“, so die Bundesvorsitzende der HU, Prof. Dr. Rosemarie Will. (gulli:News berichtete)
Die Humanistische Union ruft alle von der Schadsoftware Betroffenen auf, sich bei ihr zu melden, um gemeinsam vor die höchste richterliche Instanz zu ziehen. Die Bürgerrechtsorganisation bietet den Betroffenen finanzielle wie juristische Hilfe beim Gang nach Karlsruhe an. Beim Verdacht auf eine Infizierung des eigenen Computers möge man sich zudem an den CCC wenden, um die Anzahl der verfügbaren Untersuchungsexemplare zu vergrößern. Je mehr Varianten des Trojaners untersucht werden können, desto aufschlussreicher fällt die Analyse des CCC aus.
Gleichzeitig bittet die Bürgerrechtsbewegung um Spenden, weil ein derartiges Vorgehen sowohl sehr viel Zeit als auch erhebliche finanzielle Mittel in Anspruch nehmen wird. HU-Geschäftsführer Sven Lüders bezeichnete die Klage im Telefonat mit der Redaktion als „sehr aussichtsreich“. Lüders strich ebenfalls heraus, die derzeit geltende Strafprozessordnung sei neben anderen Rechtsnormen noch nicht ausreichend formuliert, um eine Beschneidung der Bürgerrechte zu unterbinden. Je nach Bundesland, Instanz und Richter seien die bisherigen Urteile sehr uneinheitlich ausgefallen, so Lüders weiter. Man möchte mit den angestrebten Musterklagen in Karlsruhe eine einheitliche und möglichst finale Rechtsnorm zum Schutz aller Bürgerinnen und Bürger erwirken.
Text-Quellen: Humanistische Union
Lars Sobiraj (g+) am Mittwoch, 12.10.2011 15:34 Uhr
wer hat eigentlich den bescheuerten begriff "Online-Trojaner" in die welt gesetzt? Wahrscheinlich die Politiker selbst. Immerhin haben die ja auch ein "Cyber Abwehrzentrum" gebaut :dozey: ...
wer hat eigentlich den bescheuerten begriff "Online-Trojaner" in die welt gesetzt? ...
dieses ganze trojaner-mist ist bezeichnend für den zustand dieses landes. ...
Ich drücke ihnen die Daumen. Hoffentlich weisen sie diese verdammten Freiheitsfeinde in ihre Schranken. ...
Ich hoffe doch schwer, dass sie Erfolg haben und es das Ende aller staatlichen Überwachungsversuche ist. Leider erscheint mir das bei den inkompetenten CDUPolitikern (vorallem die Innenministerbande), mitsammt LKA udn BKA und der GdP eine Utopie. Wünsche ihnen trotzdem viel Erfolg ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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