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Gegenwärtig sieht die italienische Wikipedia so aus
Wer die italienische Wikipedia ansurft, erlebt seit einigen Stunden eine böse Überraschung. Das Angebot ist derzeit versteckt. Stattdessen findet sich dort eine langwierige Erklärung, die die Gründe hierfür erörtert. Konkret geht es um einen italienischen Gesetzesentwurf mit dem Namen "DDL intercettazioni". Das geplante Abhörgesetz könnte für viele italienische Webseiten-Betreiber zu einem ernsten Problem werden.
Das Gesetz verlangt nämlich, dass alle Webseiten eine Korrektur von Inhalten veröffentlichen müssen, die ein Antragsteller als "schädlich" für seine Person betrachtet. Das Zeitfenster für diese Ausbesserung liegt bei 48 Stunden. Danach droht den Betreibern eine Geldstrafe von 12.000 Euro. Eine Prüfung der Forderungen des Antragsstellers durch eine unabhängige Person sieht das Gesetz nicht vor. Richter werden also außen vor gelassen. Einzig der Wille des Antragsstellers soll für eine Korrektur entscheidend sein.
Wer seine Rechte also durch einen Online-Beitrag verletzt sieht, kann die Löschung oder permanente Ausbesserung des Inhalts verlangen. Wird dieser Forderung nicht binnen 48 Stunden Folge geleistet, kann eine Geldstrafe von bis zu 12.000 Euro verhängt werden. Nach Ansicht der Wikipedia-Betreiber verstößt dies jedoch gegen die fundamentalen Grundsätze der Wikipedia: Neutralität, Freiheit und Verifizierbarkeit der Inhalte. Italienische Internetnutzer sammeln bereits Unterschriften im Rahmen einer Petition. Dadurch soll das Gesetz verhindert werden.
Das Gesetz selbst dürfte ohne Frage zu erheblichen Problemen führen, insbesondere aufgrund der italienischen Medienstruktur. Es gibt zwar ähnliche Gesetze in anderen EU-Staaten. Diese sind jedoch nicht so tiefgreifend. So kann von redaktionellen (Online-)Angeboten in Deutschland zwar eine Gegendarstellung verlangt werden. Der Original-Artikel wird jedoch in der Regel nicht verändert. Ergänzend hinzu kommt, dass der Gegendarstellung der berühmt-berüchtigte "Redaktionsschwanz" angehängt werden darf. Im Falle des italienischen Gesetzesentwurfs ist dies nicht der Fall. Auch eine pauschale Geldstrafe die quasi automatisch in Kraft tritt, findet sich hierzulande nicht.
Text-Quellen: cnet
Klaus Müller am Mittwoch, 05.10.2011 14:14 Uhr
Alle diese Punkte würden davon erfüllt werrden. Wollen wir wetten, dass die Politiker genau das behaupten werden? Glaub ich dir aufs Wort. Daher gibt es ja das Verfassungsgericht, weil man den Politikern eben nicht traut. Das Problem liegt im GG selbst:[/quo ...
Legitimer Zweck Geeignetheit Erforderlichkeit Angemessenheit (oder auch "Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne") Alle diese Punkte würden davon erfüllt werrden. Wollen wir wetten, dass die Politiker genau das behaupten werden? Das Problem ...
Naja, es ist so: Wäre das Gesetz rechtskräftig, würde es it.wikipedia.org nicht direkt treffen, es sei denn, der oder die Server stünden in Italien. Jeder nicht-Italiener könnte wie gewohnt Artikel verfassen. Dieses Gesetz beträfe in erster Linie italienische Staatsbürger. Da aber davon auszugehen i ...
Eine Frage: Die Wikimedia Foundation Inc. sitzt in den USA, Europa-Server von Wikipedia stehen in den Niederlanden – somit unterliegt doch Wikipedia gar nicht den italienischen Gesetzen? Sollte dem nicht so sein, würde ich mich über den Grund hierfür freuen! :) Lei ...
@Toterigel So viel zur Theorie. Ein prominentes Beispiel ist die VDS: Legitimer Zweck: Terrorbekämpfung Geeignetheit: Geeignetheit wird von vielen Angezweifelt Erforderlichkeit: wird ebenfalls Angezweifelt Angemessenheit: 80 Mio. Bürger vs. eine Hand voll möglicher Tä ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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