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AK Zensur, die bei der Diskussion um die Einführung von Internetsperren von Beginn die Linie "Löschen statt Sperren" vertraten, hat nun bewiesen, wie schnell und unkompliziert man zu einem effektiven Ergebnis und einem Erfolg gegen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet kommt.Eine Einführung von Internetsperren zur Verbreitung von Kinderpornographie im Netz scheint abwegig, wenn man diese eindrucksvolle Aktion vom AK Zens_r (Arbeitskreis Zensur) unter die Lupe nimmt. "Im Streit um geeignete Maßnahmen gegen im Internet dokumentierten Kindesmissbrauch ("Kinderpornographie") wird von Befürwortern bloßer Sperren angeführt, dass es oftmals nicht oder nur mit erheblichem Aufwand möglich sei, die Inhalte zu entfernen oder der Urheber habhaft zu werden."
Um das Gegenteil zu beweisen trat nun Alvar Freude vom Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) an, um die Probe aufs Exempel zu machen. Er analysierte mit einem automatischen Verfahren die "diversen europäischen Sperrlisten und schrieb die Provider an, auf deren Servern sich laut der Listen kinderpornographisches Material befinden soll. Mit beeindruckender Resonanz: Innerhalb der ersten 12 Stunden nach Aussenden der Mails wurden bereits 60 Webauftritte gelöscht." Interessant. Wie unglaubwürdig erscheinen unsere Politiker nun? Weitere Resultate und Erkenntnisse der Aktion - Hervorhebungen vom Autor.
"- Die ersten Reaktionen bzw. Löschungen folgten bereits nach wenigen Minuten und kamen unter anderem aus den USA, Holland, Dänemark, Russland sowie Deutschland.
- Drei der jetzt vom Netz genommenen Webauftritte befanden sich auf Servern in Deutschland.
- Insgesamt wurden automatisiert 348 verschiedene Provider in 46 Ländern angeschrieben und über rund 1943 gesperrte vorgeblich illegale Webseiten informiert. Eine manuelle inhaltliche Analyse der Webseiten hat vorher nicht stattgefunden.
- 250 Provider haben auf die Anfrage geantwortet, haben aber hauptsächlich legale Inhalte gefunden; mit Stichproben konnten diese Angaben bestätigt werden.
- Zehn Provider gaben an, insgesamt 61 illegale Inhalte entfernt zu haben. Mit einer einfachen E-Mail kann man also schon viel erreichen.
- Bei der überwiegenden Mehrheit der Webseiten, darunter einigen aus Deutschland, zeigte sich bei der Überprüfung durch den Provider, dass die Webseiten kein kinderpornographisches, teils überhaupt kein irgendwie beanstandbares Material enthielten - die Webauftritte waren folglich zu Unrecht gesperrt. In Finnland werden zudem auch mehrere inländische Webseiten blockiert, die sich kritisch mit den dortigen Internet-Sperren auseinandersetzen.
- Die Provider wurden bislang nicht darüber informiert, dass die bei ihnen gehosteten Webauftritte auf einschlägigen Sperrlisten geführt wurden.
- Wenn sie darauf hingewiesen werden, sind die Provider zur Kooperation bereit und entfernen illegale Inhalte umgehend.
- Teilweise handelte es sich bei dem gesperrten Material um "gecrackte" Webauftritte, also solche, die durch Ausnutzen von Sicherheitslücken zur Verbreitung fremden Materials missbraucht wurden. Auch hier zeigten sich die Provider sehr dankbar für die Hinweise."
Das Ergebnis der Aktion lässt sich also wie folgt zusammenfassen. Die Abschaltung von Webauftritten mit kinderpornographischen Inhalten dauert nicht länger als die Übermittlung einer Sperrliste. "Dies führt die Argumentation der Befürworter des bloßen Sperrens ad absurdum - es gibt keinen sachlichen Grund, strafbare Inhalte im Netz zu belassen und sie für alle einschlägig Interessierten mit minimalem Aufwand weiterhin zugänglich zu halten. Was für eine Bürgerinitiative wie den Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur möglich ist, sollte für die deutsche Regierung und Strafverfolgungsbehörden ein Leichtes sein und die hier erzielten Ergebnisse deutlich übertreffen können.
Löschen statt Sperren - von Beginn an die Forderung des AK Zensur - ist möglich!"
Bei netzpolitik.org schreibt man, dass auch andere Vereine (der "fragwürdige - Verein Carechild") bei vergleichbaren Aktion "zu einem ähnlichen Ergebnis" kommen.
Derzeit wird auf der Seite des Bundeskriminalamtes BKA davon abgeraten, (auch wenn man in der guten Absicht der Übermittlung an das BKA arbeitet) nach Kinderpornographischem Material zu suchen. Dazu heißt es.
"7. Mache ich mich strafbar, wenn ich im Internet nach Kinderpornografie suche, um dies der Polizei mitzuteilen?
Wir raten Ihnen dringend ab, im Internet nach Kinder- bzw. Jugendpornografie zu suchen.
Nach § 184 b Abs. 2 und 4 Strafgesetzbuch bzw. § 184 c Abs. 2 und 4 Strafgesetzbuch (Unternehmensdelikt) wird derjenige bestraft, der es unternimmt, sich oder einem Dritten Besitz von kinder- oder jugendpornografischen Schriften zu verschaffen.
Auch wenn nach einschlägigen Strafrechtskommentaren erst die Speicherung der Daten auf dem Computer und nicht bereits der Anblick des Materials auf dem Bildschirm den Tatbestand erfüllt (vg. Tröndle/Fischer aaO Rdnr. 42), kann es in jedem Fall für Sie zu Schwierigkeiten kommen, selbst wenn sie die Absicht hatten, die Strafverfolgungsbehörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen und dies den Ermittlungsbehörden oder dem Gericht darlegen. Die Suche nach solchen Materialien im Internet ist Aufgabe der zuständigen Behörden."
Das BKA möchte also gerne die Ermittlungsarbeit selbst leisten, scheint aber vielleicht mit der von der AK Zensur angewandten Technik überfordert? Nicht, dass der Surfer gerne in solchen Bildern stöbert, aber wie sieht es in der Praxis aus, wenn jemand auf sie stößt? Hier fällt die Antwort des BKA etwas schmalbrüstig und wenig hilfreich aus.
"8. Wo kann ich Straftaten bezüglich Kinder-/Jugend-/Tier-/Pornografie im Internet melden?
Die Aufgaben des BKA sind auf dem Gebiet der Ermittlungen auf wenige, eng umrissene Bereiche beschränkt.
Im Bereich der Verfolgung von Sexualdelikten - und damit auch dem Teilbereich der Kinderpornografie im Internet - hat das BKA im Regelfall keine Ermittlungszuständigkeit, sondern leitet Mitteilungen von Privatpersonen an das zuständige Landeskriminalamt
Alle Behörden und Beamten des Polizeidienstes sind verpflichtet Strafanzeigen entgegenzunehmen. Wenngleich dies auch für das Bundeskriminalamt gilt, müssen wir die Strafanzeigen an die zuständige Polizeibehörde der Länder weiterleiten, da es eine ausdrückliche zentrale bzw. bundesweite Zuständigkeit für die Verfolgung der Kriminalität im Internet nicht gibt. Um dadurch entstehende Verzögerungen zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen, sich an Ihre örtliche Polizeidienststelle oder an das für Sie zuständige Landeskriminalamt zu wenden. Bei einer Mitteilung per E-Mail sollten Sie Ihre telefonische und postalische Erreichbarkeit angeben. Bitte zeigen Sie Ihren Verdacht nur bei einer Dienststelle an und verzichten Sie darauf, über Mailinglisten andere User ebenfalls zur Anzeige aufzufordern. Durch die gleichzeitige Bearbeitung von identischen Sachverhalten bei mehreren Behörden werden ohnehin knappe Ressourcen unnötig belastet. Von eigenen Recherchen raten wir Ihnen vor dem Hintergrund der Strafbarkeit in diesem Kontext dringend ab."
Es wäre doch angebracht von Staatsseite eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen, die den Surfer nicht gleich unter Verdacht stellt, wie die Texte des BKA zwischen den Zeilen unterstellen. Wenn jeder Surfer einen eindeutigen vorgezeichneten Weg einschlagen könnte, der zur Anzeige von entdecktem Material führt, dann würde der Kampf gegen die Kinderpornographie im Netz höchstwahrscheinlich effektiver ausgefochten werden können. Eine E-Mail-Adresse einrichten zum Beispiel und diese bewerben. Für alle kinderpornographischen Verdachtsfälle hätte man so wenigstens eine Anlaufstelle. Stattdessen reitet man den Bürokratenschimmel verweist auf dieses und jenes und letztendlich schiebt man die Verfolgung auf, setzt sie in eine Grauzone.
Grillmaster schreibt in seinem Blog, dass er bei einem großen Webhoster arbeitet und es ab und an vorkommt, dass "Normalsurfer auf Inhalte, die sie für Kinderpornos halten" stossen. Die Webhoster sind eine wichtige Anlaufstelle und wie oben beschrieben sofort bereit zu handeln, wenn Bedarf besteht. Sie müssen einer Anzeige auch per E-Mail nachgehen. Grillmaster weiter "Dann schreiben sie uns. Dann prüfen wir und nehmen - sollte es sich tatsächlich um solches Material handelt - die Seite sofort vom Netz. Wenn es sich nicht um illegales Material handelt, wir es aber für moralisch grenzwertig halten, kündigen wir dem Kunden fristgerecht. (nebenbei: Nicht, dass das oft vorkommt. Seit 2000 kann ich mich an EINEN tatsächlichen Kinderpornofall erinnern und vielleicht 2 oder 3 mit streng genommen legalem aber grenzwertigem Material, das zur Kündigung führte. Wir hosten bei uns mehrere MILLIONEN Webseiten)"
Mehrere Millionen Webseiten und ein Fall in knapp 10 Jahren. Dem ach so großen Problem der Laienministerin kann abgeholfen werden.
(Christian Schmidt-David alias double screening)
(Bildquelle in censor we trust Danke!)
(via Ak Zensur Danke!)
News Redaktion am Mittwoch, 27.05.2009 11:35 Uhr
Gleichaltrige Kinder/Jugendliche können auch zum Sex gezwungen werden. "Erwachsene" können auch zum Sex gezwungen werden, stell dir vor. Deine Schlussfelgerung ist aus d ...
Drei der jetzt vom Netz genommenen Webauftritte befanden sich auf Servern in Deutschland und es ging um 1943 Webseiten. OK OK - überzeugt! Mit diesem Promillewert dürfte man ja auch nicht mehr autofahren! Na Günni? In der Schule nicht aufgepasst? Aber als Abmahnanwalt ...
löschen....verpostet ...
Liebe Ak-Zensur, ich als aufrecht unter der Knute gebeugte Michel, empfinde es als "bösartig" unseren Lobbypolitikern die Rechtsgrundlage zu entziehen, um eine wirtschaftlich orientierte Internetzensur einzuführen ! Ich als dusseliger Michel empfinde Scham für eure Taten, sie sind einfach nur üngehö ...
Drei der jetzt vom Netz genommenen Webauftritte befanden sich auf Servern in Deutschland und es ging um 1943 Webseiten. OK OK - überzeugt! Mit diesem Promillewert dürfte man ja auch nicht mehr autofahren! ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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